Europaabgeordnete Viola von Cramon besucht den Oberharz

MdEP Viola von Cramon

Die GRÜNE Europaabgeordnete für Südniedersachsen, Viola von Cramon, ist am Mittwoch, 31. Juli, auf Rundreise durch den Oberharz. Schwerpunkte des Besuchs sind das bergmännische UNESCO-Weltkulturerbe im Oberharz und innovative Zukunftsunternehmen. Zum Abschluss des Besuchs lädt Viola von Cramon zu einem offenen Europastammtisch ins Anno Tobak nach Clausthal-Zellerfeld ein. Das ausführliche Besuchsprogramm findet sich hier.

Aufbruchstimmung mit neuem Vorstand

Der neue Kreisgruppenvorstand (von links): Claas Rühling, Sabine Seifarth, Mathias Schlawitz, Julia Hamburg, Fabian Degen, Simone Stolzenbach und Stefan Scheele.

17,24 Prozent bei der Europawahl im Landkreis Goslar und fast 20 Prozent in der Stadt Goslar: "Ein großartiges Ergebnis für unseren GRÜNEN Kreisverband", resümierten die beiden Vorstandssprecher Julia Hamburg und Mathias Schlawitz. Entsprechend von Aufbruchstimmung geprägt, verlief die jüngste Kreismitgliederversammlung in Liebenburg. Mit aktuell 84 Mitgliedern verzeichnet der Kreisverband einen neuen Rekordwert. Auch die Finanzlage gestaltet sich dadurch sehr solide. Beste Voraussetzungen also, künftig im Landkreis Goslar noch stärker auf grüne Themen zu setzen.

Die anstehende Vorstandsneuwahl ergab folgendes Ergebnis: Die Vorstandssprecher Julia Hamburg und Mathias Schlawitz wurden einstimmig wiedergewählt. Kassenwartin Angela Della kandidierte nicht wieder, ihr folgt Fabian Degen nach. Als Beisitzer komplettieren Sabine Seifarth, Simone Stolzenbach, Stefan Scheele, Karl-Heinz Weidanz und Claas Rühling den neuen Vorstand. Sünke Freiberger, Holger Plaschke und hans-Günter Reeb kandidierten nicht wieder. Als Kassenprüfer wurden Malte Sandweg und Fabian Pohl gewählt. Nach den Delegiertenwahlen für die Bundesdelegierten- und Landesdelegiertenkonferenz klang die Mitgliederversammlung mit einem zünftigen Grillfest aus.

Mit mehrwöchiger Verzögerung wurde die Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion von 28.02. gestern (29.04.) vom niedersächsischen Umweltministerium beantwortet.

„Eigentlich wollten wir endlich Antworten rund um das Verfahren und den Umgang in Bezug auf die überschrittenen Dioxin Grenzwerte bei den vorgeschriebenen Messungen bei Harzmetall, Grillo und Günther Metall“, so Julia Willie Hamburg, Grüne Landtagsabgeordnete. Zurecht habe die bisherige Informationspolitik zu erheblicher Verunsicherung geführt. Umweltminister Lies hatte daraufhin bei seinem letzten Besuch eine Transparenzoffensive angekündigt. „Wirklich Klarheit haben wir immer noch nicht!“ Die künftige Verkürzung der Messintervalle durch die Firmen auch durch die Intervention des Umweltministers sei zwar zu begrüßen. „Es ist nicht einzusehen, warum bei den Firmen die Messintervalle zwischen 6 Monaten und drei Jahren schwanken? Und warum wird nicht angestrebt, diese zu synchronisieren?“ Das könne beispielsweise darauf hindeuten, dass bei einzelnen Firmen schon vorher der Bedarf einer engmaschigeren Beobachtung gesehen wurde. Über die Gründe schweigt sich die Landesregierung jedoch aus. Auch eine klare Antwort zum Filterbypass bei der der Firma Günther Metall und der zugehörigen Betriebsgenehmigung wurde nicht gegeben. „Eine Transparenzoffensive geht anders! Anstelle von einer Salamitaktik sollte der Minister sich für Aufklärung und ein Informations- und Freiheitsgesetz einsetzen, damit die erhobenen Daten endlich auch regelmäßig der Bevölkerung zugänglich gemacht werden könnten,“ fordern die SprecherInnen des GRÜNEN Kreisverbandes Julia Hamburg und Mathias Schlawitz.

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Die Vorstandssprecher des Kreisverbandes Goslar: Mathias Schlawitz und Julia Hamburg.

„Es ist nicht zu fassen, welch billiger Propaganda Herr Wolff von der FDP sich hier bedient“, ärgern sich Julia Willie Hamburg und Mathias Schlawitz, Vorsitzende des Grünen Kreisverbandes Goslar. „So unredlich agiert man nicht in politischen Debatten.“ Der Vorsitzende der FDP Goslar Wolff hatte gegenüber der Goslarschen Zeitung behauptet, die GRÜNEN würden zur Schaffung von Wohnraum Enteignungen vornehmen und hierbei auch den kleinen Vermieter treffen, der eine Wohnung für seine Altersvorsorge gekauft habe. Die GRÜNEN würden hier gemeinsame Sache mit der radikalen Linken machen. „Das ist so postfaktisch, dass einem hierzu nicht viel einfällt“, betonen Hamburg und Schlawitz. „Wir können nur hoffen, dass die FDP nicht meint, sich noch mehr Verhaltensweisen bei der AfD abschauen zu müssen. Das geht zu weit! Wir erwarten eine Richtigstellung und Entschuldigung von der FDP. Eine Versachlichung dieser ernsten Debatte wäre angebracht. Die Wohnungsnot ist für viele Menschen sehr existentiell.“

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Goslarer GRÜNEN-Fraktion fordert Fahrradstraße in der Breiten Straße

"Die Breite Straße wird zur offiziellen Fahrradstraße erklärt." So lautet der Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat der Stadt Goslar. Zur Beründung heißt es: Trotz „Zone 30“ in der unteren Altstadt habe sich die Sicherheitslage in der Breiten Straße für Radfahrer verschärft. Sie würden bedrängt, beschimpft, knapp überholt, oft sogar mit Gehwegnutzung seitens der Autofahrer in allen Abschnitten. Die Folge sei, dass immer mehr Radfahrer den Gehweg nutzten und somit wiederum die Fußgänger gefährdeten. Abgesehen davon, dass die meisten Hausausgänge direkt auf den Fußweg mündeten.

Farktionsvorsitzende Sabine Seifarth meint: "Seit langer Zeit werden Ratsanträge zur Situation der Radfahrer vertagt, abgeblockt und nicht ausgeführt (Fahradgaragen) mit dem Hinweis, es werde ein Radwegekonzept erarbeitet. Da die neue Saison beginnt und sich immer noch keine wegweisende Änderung der Situation abzeichnet, sind wir der Meinung, dass zumindest auf der am meisten von Fahrradfahrern genutzten Straße in der Innenstadt kurzfristig und ohne großen Aufwand die kritische Situation entschärft werden kann, bis ein komplett ausgearbeitetes Radwegekonzept für die Stadt vorliegt."

Bis dahin könnten in der Breiten Straße zudem bereits Erfahrungen mit „Fahradstraßen“ gesammelt werden.

Ressourcenwende auch im Goldschmiede-Handwerk

Bei Goldschmied Kim M. Schlicht durften Simone Stolzenbach und Viola von Cramon (rechts) „nebenbei“ auch noch zwei wunderschöne Kettenanhänger aus eingeschmolzenem Silber produzieren.

Unsere Europa-Kandidatin Viola von Cramon macht im Zuge des Wahlkampfes auch immer wieder Station in Goslar. Jüngst war sie bei Goldschmied Kim M. Schlicht zu Gast. Hier folgt ihr Bericht:

"Nachdem wir in Göttingen beim politischen Frühstück ausführlich über die Ressourcenwende und das Recycling von Wertstoffen gesprochen hatten, ging es nun beim Goldschmiede-Handwerk um die praktische Umsetzung der Fakten. Was bedeutet Recycling eigentlich für die Arbeit eines Goldschmieds und für die Produktion von Schmuck? Und wie kann ich den Bezug auf fair gehandelten Wertstoffen auch in der Schmuckproduktion sicherstellen?

Hierzu informierten wir uns im Rahmen eines Workshops vor Ort in Goslar bei Kim M. Schlicht und durften ,nebenbei' auch noch zwei wunderschöne Kettenanhänger aus eingeschmolzenem Silber produzieren. Vielen Dank für die Gastfreundschaft, die gute Bewirtung, die vielen Informationen und die selbst produzierten Unikate, die mich gern an diesen Termin erinnern werden.

Ein paar wichtige Fakten aus dem Goldschmiedekurs:

Für 1 GRAMM Rohstoff Gold werden eine 1 TONNE Erde bewegt.

In Muruntau (Usbekistan), der größten Goldmine der Welt, beträgt die Fläche im Tagebau knapp neun Quadratkilometer. 1.000 Fußballfelder hätten auf diesem Areal bequem Platz. (Zahlen 2015 unter Bezugnahme der Zahlen von U.S. Global Investors)

Nach wie vor ist das Recycling von Silber und Gold schwierig und kostenaufwendig, aber mit zunehmendem Rohstoffpreis werden die verschiedenen Verfahren wettbewerbsfähiger.

Diamanten werden zur Färbung radioaktiv bestrahlt."

 
 

Von Hannover aus ein klares Signal für die Meinungsfreiheit gesendet

Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen: Belit Onay, innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Anne Kura, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Helge Limburg, rechtspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Julia Willie Hamburg, regionale Abgeordnete und bildungspolitische Sprecherin.

In der kommenden Woche steht im EU-Parlament die entscheidende Abstimmung über die Urheberrechtsreform an. Deshalb demonstrierten am heutigen Samstag , den 23.03.2019, auch in Hannover tausende Menschen gegen die geplante Einführung von Uploadfiltern und eine Veränderung gegen den Artikel 13. Auch Teile der Grünen Landtagsfraktion und die Landesvorsitzende nahmen an der niedersachsenweit mobilisierten Demonstration teil.

„Es wird entscheidend darauf ankommen, dieses deutlich Signal auf der Straße auch in die Parlamente zu tragen“, sagt Julia Willie Hamburg, Grüne Landtagsabgeordnete und zuständig für die Großraumregion Braunschweig. Grüne und FDP im Niedersächsischen Landtag sprechen sich deshalb in der kommenden Woche in einem gemeinsamen Antrag gegen den dortigen Artikel 13, den sogenannten Uploadfilter, aus. „Es ist unsere Chance noch vor der Abstimmung im Europaparlament ähnlich wie Schleswig-Holstein ein geschlossenes Signal nach Europa zu senden, dass wir uns gegen die Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit aussprechen.“ Leider seien CDU und SPD dieses geschlossene Signal nicht wichtig. Stattdessen versuche die große Koalition die Initiative von GRÜNEN und FDP mit einem schwurbeligen Alternativantrag unter den Tisch zu kehren. „Der Landtagsantrag von SPD und CDU die Reform zu verschieben und die Richtlinie national anders umzusetzen geht vollkommen an der Debatte vorbei und gibt die Stimmungslage der Menschen in Niedersachsen überhaupt nicht wieder“, ärgert sich Julia Willie Hamburg. „Ich kann nur hoffen, dass die Goslarer Abgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch und Alexander Saipa hier noch Überzeugungsarbeit leisten und die Debatten aus den Straßen und Schulen in Goslar auch ins Parlament mitnehmen. Noch ist es nicht zu spät für ein geschlossenes Signal.“

Denn während die Urheberinnen und Urheber durch Uploadfilter keinen weiteren Cent verdienten und somit im Regen stehen bleiben, würden insbesondere kleine Plattformen durch Uploadfilter massiv geschädigt. Gleichzeitig würden große Konzerne nicht in die Verantwortung genommen. „Es braucht endlich einen fairen Ausgleich zwischen Kreativschaffenden und Plattformen. Dabei sollten die Urheberinnen und Urheber auch an den Erlösen von Lizenzierungen beteiligt werden, das wäre eine gerechte Lösung für alle Beteiligten. Aber CDU und SPD stecken leider erneut den Kopf in den Sand, anstatt Probleme zu lösen."

Europa-Wahlkampfauftakt mit Viola von Cramon

Die GRÜNE Europa-Kandidatin Viola von Cramon.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 dürfen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament wählen. Bei uns in der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am 26. Mai 2019 statt.

Noch nie ging es bei einer Europa-Wahl um so viel: Zerbricht am Brexit am Ende auch die EU? Setzen sich die jüngsten Wahlerfolge EU-skeptischer und rechtspopulistischer Parteien auf europäischer Ebene fort? Denn sollte es diesen Parteien gelingen, eine gemeinsame Fraktion zu bilden, könnte dies die Agenda des Parlaments deutlich verändern und den Kurs der vertieften europäischen Integration infrage stellen.

Wir GRÜNE kämpfen in dieser Wahl für Klimaschutz, Demokratie und Gerechtigkeit in Europa. Für uns ist klar: Die Zukunft ist Europa, denn die großen Herausforderungen lösen wir nur gemeinsam! Darum: Mach mit! Der GRÜNE Kreisverband Goslar lädt herzlich zum Wahlkampfauftakt am Samstag, 23. Februar 2019, in das Hof-Café der Goslarschen Höfe, Okerstraße 32, ein. Bei einem geselligen Brunch ab 10:00 Uhr mit unserer Europa-Kandidatin Viola von Cramon möchten wir die GRÜNE Wahlkampfkampagne vorstellen.

Anmeldungen per E-Mail sind bis spätestens Sonntag, 17. Februar, möglich.

Goslarer GRÜNE wählten neuen Vorsitzenden

Führen nun gemeinsam den Kreisverband Goslar von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mathias Schlawitz und Julia Hamburg.

Während ihrer jüngsten Kreismitgliederversammlung haben die Goslarer GRÜNEN einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mathias Schlawitz folgt auf Claas Rühling, der aus privaten Gründen den Vorsitz vorzeitig aufgegeben hat. Der gelernte Industriefachwirt Schlawitz, der als Betriebsrat in der niedersächsischen Stahlindustrie aktiv ist, freute sich auf die anstehenden Aufgaben: „Ich möchte mich in Goslar für den Erhalt unserer Umwelt und die Verteidigung unserer liberalen Demokratie einsetzen. Gemeinsam mit dem Kreisvorstand der GRÜNEN möchte ich verstärkt auch zu Diskussionen vor Ort anregen und insbesondere das Thema Nachhaltigkeit auf die Agenda setzen.“ Insbesondere die aktuelle Debatte rund um den Betrieb von Schneekanonen und Wassermangel im Harz zeigten deutlich, dass in Goslar noch viele Antworten in Bezug auf nachhaltigen Tourismus und Auswirkungen des Klimawandels auf unsere Region vonnöten seien. „Hier will ich mich aktiv einbringen“, sagte Schlawitz am Rande der Versammlung.

„Wir GRÜNE gewinnen zunehmend an Zuspruch und das macht sich auch in unserer Mitgliederzahl und dem Interesse der Goslarerinnen und Goslarer bemerkbar,“ ergänzte Julia Willie Hamburg, Goslarer Kreisvorsitzende. „Es wird jetzt darauf ankommen, die Interessierten auch einzubinden und entsprechende Angebote auszubauen und zu etablieren. Hier liegt eine große Chance für die Goslarer Grünen. Ich freue mich deshalb besonders auf die Zusammenarbeit mit Mathias Schlawitz, der hier viele Ideen mitbringt.“ Schlawitz hatte auf der Kreismitgliederversammlung deutlich gemacht, dass er große Lust darauf habe, die Strukturen des Kreisverbandes weiterzuentwickeln und die interessierten Neumitglieder schnell einzubinden

Europawahl: Viola von Cramon auf Listenplatz 19

Glückwünsche vom GRÜNEN Landesvorstand für die beiden niedersächsischen Kandidatinnen (von links): Nadja Schäfer, Viola von Cramon, Hans-Joachim Janßen, Katrin Langensiepen und Anne Kura.

Während der GRÜNEN Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vom 9. bis 11. November in Leipzig ging es um die Kandidat*innenliste für die Europawahl 2019. Viola von Cramon, ehemalige Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Goslar-Northeim, wird vom Listenplatz 19 aus in den Wahlkampf starten. Sie ist eine von zwei Kandidatinnen, die vom GRÜNEN Landesverband Niedersachsen nominiert wurden. Katrin Langensiepen vom GRÜNEN Regionalverband Hannover kandidiert auf Listenplatz 9.

Von Cramon kandidiert für Europa

Auf ihrem Parteitag haben die GRÜNEN in Niedersachsen auch Voten für die Bundesliste zur Europawahl der GRÜNEN vergeben. Viola von Cramon, ehemalige Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Goslar-Northeim, erhielt eines der beiden niedersächsischen Voten. "Bei der Europawahl geht es um eine Richtungsentscheidung - wir GRÜNE werden darum kämpfen, dass die Rechtspopulisten in Europa das Rad nicht rumdrehen und nicht die Mehrheit im Europäischen Parlament gewinnen können", sagte sie den Delegierten in Celle. "Ich möchte mich in Europa dafür einsetzen, dass die Bürgerinnen in der Europäischen Union wieder Vertrauen in die Institutionen und Staat zurückgewinnen. Dafür brauchen wir mehr Solidarität in Europa, aber wir müssen auch den Kampf gegen Korruption von EU-Geldern und gegen den unerträglichen Steuerbetrug wie jetzt beim CumEx-Skandal aufnehmen.“

"Wir in Goslar freuen uns sehr, dass wir mit Viola eine versierte und engagierte Kandidatin für die Europaliste haben, die eng mit unserer Region verbunden ist", freut sich Julia Willie Hamburg, Vorsitzende des Goslarer Kreisverbandes. "Gerade Goslar kann von einer engagierten Europaabgeordneten mit Blick auf unsere Herausforderungen nur profitieren. Die Vernetzung ländlicher Räume, Digitalisierung, kluge Verkehrskonzepte: Viele Projekte in Goslar werden über EU-Fördermittel vorangebracht - da kann uns eine Kandidatin mit Herz für den Harz nur voranbringen."

Von Cramon hat auch ein Thüringer Votum erhalten. "Den Harz in Gänze voranzubringen, muss unser Anspruch sein", sagt von Cramon abschließend. "Ich möchte in Europa auch dafür da sein, über Landesgrenzen und Tellerränder hinauszuschauen."

GRÜNE Landtagsabgeordnete informierten sich über Situation in Goslar und im Harz

Die beiden GRÜNEN Landtagsabgeordneten Imke Byl und Julia Hamburg (vorn) mit - von links - Holger Plaschke (GRÜNES Kreistagsmitglied); Wolfgang Moldehn (NABU), Dr. Friedhart Knolle (BUND), Matthias Koch (NABU) und Urs Liebau (Wahlkreismitarbeiter von Julia Hamburg). Foto: J. Dürich

Die beiden niedersächsischen GRÜNEN Landtagsabgeordneten Julia Hamburg (Goslar) und Imke Byl (Gifhorn) absolvieren diese Woche eine gemeinsame Regio-Tour durch den Regionalverband Braunschweig. Los ging es heute, am 9. Oktober 2018, mit einem Stopp in Goslar. Das Gespräch mit Dr. Friedhart Knolle (BUND) und Wolfgang Moldehn sowie Matthias Koch (beide NABU) berührte aktuelle umweltpolitische Themen rund um den Nationalpark Harz. Schwerpunkte waren u.a. die Aspekte Altlasten, Tourismus, Verkehr und Luftverschmutzung. Eine weitere Station war der Kindergarten der Eltern-Kinder-Gruppe Goslar e.V.. Im dortigen Gespräch ging es um die aktuelle Situation der von der Elterninitiative in freier Trägerschaft unterhaltenen Einrichtung.

Informationsveranstaltung über das neue niedersächsische Polizeigesetz

In Niedersachsen plant die rot-schwarze Große Koalition ein neues Polizeigesetz, das massive Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und einen Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte enthält. Wir GRÜNE setzen auf einen starken Rechtsstaat mit gut ausgebildeter und ausgestatteter Polizei, eine Symbolpolitik oder pauschale Rechtsverschärfungen wollen wir nicht. Den Gesetzentwurf der niedersächsischen Landesregierung lehnen wir deshalb strikt mit aller Deutlichkeit ab. Auch in Goslar hat sich ein breites Bündnis gegen das Polizeigesetz gebildet. Aus diesem Grund laden BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Linke und das Bündnis gegen Rechtsextremismus gemeinsam zu einer Informationsveranstaltung zum neuen NPOG ein. Referenten sind die Rechtsanwälte Rasmus Kahlen und Sven Adam aus Göttingen. Die Veranstaltung beginnt am Mittwoch, 19. September, um 19:00 Uhr im Gemeindehaus St. Stephani, Obere Kirchstr. 4, 38640 Goslar.

Julia Willie Hamburg: "Teufelskreis an Brennpunktschulen durchbrechen"

Die Schulen in Niedersachsen bringen ganz unterschiedliche Voraussetzungen für die Beschulung ihrer Schülerinnen und Schüler mit. Auch in Goslar gibt es die Debatte um den Umgang mit sogenannten Brennpunktschulen. Dazu erklärtJulia Willie Hamburg, Grüne Abgeordnete für die Region Braunschweig:

„Wenn die Lebensbedingungen vieler Schülerinnen und Schüler von Armut geprägt sind, wenn ihre Eltern sie nur wenig in der Schule unterstützen können und wenn viele Schülerinnen und Schüler nur geringe deutsche Sprachkenntnisse haben, stehen Schulen vor großen Herausforderungen. Deshalb setzen wir uns im Landtag dafür ein, nach Hamburger Vorbild einen sogenannten Sozialindex zu entwickeln.“

Damit würde es möglich, den besonders belasteten Schulen zusätzliche Lehrkräfte, Sozialarbeiter*innen und weitere pädagogische Fachkräfte zuzuweisen. „Wir brauchen gerade an Schulen mit großen Herausforderungen zusätzliches Personal, damit Schülerinnen und Schüler entsprechend gefördert werden können“, soJulia Willie Hamburg.

Oft seien es gerade auch die Schulen mit schwierigen Voraussetzungen, die unter einer schlechten Unterrichtsversorgung litten. „Wir erleben derzeit einen regelrechten Teufelskreis. Es gibt Schulen, an denen Gewalt, schwierige Lernverhältnisse und schlechte Schulabschlüsse tägliche Realität sind. Die Lehrkräfte an diesen Schulen stehen vor besonderen pädagogischen Herausforderungen und einer übermäßigen Arbeitsbelastung. Entsprechend ist auch die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber an diesen Schulen gering. Eine schlechte, personelle Ausstattung der Schulen ist dann die Regel. Der Handlungsbedarf ist hoch. Es gilt, diesen Kreislauf endlich zu durchbrechen,“ erörtert Julia Willie Hamburg, Landtagsabgeordnete für die Region Braunschweig.

Mit ihrem Antrag, den die Grünen heute ins Landtagsplenum einbringen, setzen sie sich dafür ein, 1.000 zusätzliche Stellen für Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte und Schulsozialarbeiter*innen zu schaffen, mit denen die Schulen zusätzlich unterstützt werden können. Das von der Landesregierung angekündigte Modellprojekt zur Unterstützung von 20 Brennpunktschulen sei hier nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Ein weiteres Modellprojekt löst die täglich auftretenden Probleme an den Schulen nicht. Wir brauchen endlich eine dauerhafte Lösung des Problems. Der Kultusminister muss endlich liefern“, fordert Julia Willie Hamburg.

Soll 2019 für die Europawahl kandidieren: Viola von Cramon.

Während ihrer Mitgliederversammlung im Berghotel Sankt Andreasberg diskutierten die GRÜNEN des Kreisverbandes Goslar die Weiterentwicklung ihrer Strukturen. Der Landesvorsitzende Stefan Körner war zu diesem Anlass aus Hannover angereist, um von der landesweiten Diskussion zur Weiterentwicklung „Grüner Aufbruch 2018“ zu berichten. Zudem sprach der GRÜNE Kreisverband mit einem Votum für Viola von Cramon seine Unterstützung für die Kandidatur der ehemaligen Bundestagsabgeordneten für die Europawahl 2019 aus.

„Nach den beiden Wahlen im letzten Jahr müssen wir Grünen uns ernsthaft die Frage stellen, warum unser Zuspruch zwischen den Wahlen und direkt nach den Wahlen immer so hoch ist und bei den Wahlen die Menschen dennoch das Kreuz an anderer Stelle setzen,“ erörterte Julia Willie Hamburg, GRÜNE Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, den Hintergrund dieses ganztätigen Treffens in Sankt Andreasberg. „Stefan Körner hat uns hierfür auch spannende Impulse aus Mitgliederbefragungen und landesweiten Debatten gegeben.“

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Dossier: Herausforderung Digitalisierung

Die Digitalisierung wirkt sich schon heute auf viele Bereiche unseres Lebens aus. Die Art wie wir kommunizieren, uns informieren, wie wir produzieren und konsumieren hat sich in den letzten Jahren bereits massiv verändert. Technische Neuerungen setzen in immer größerer Geschwindigkeit weltweit neue Maßstäbe: Von der Erfindung des Automobils bis zu dessen Masseneinführung dauerte es mehr als 60 Jahre. Das Smartphone, das heute mehr als 2/3 in unserem Land nutzen, ist dagegen erst 2007 auf den Markt gekommen. Facebook, Twitter oder Instagram – heute Massenmedien – gab es zur Jahrtausendwende noch gar nicht. Wir stehen erst am Anfang einer digitalen Revolution, die unser Leben in nur wenigen Jahren grundlegend verändern wird. Heute erfolgreiche Geschäftsmodelle verlieren ihre Grundlage, neue Produkte, Produktionsweisen, Dienstleistungen und Vermarktungswege werden entstehen. Es bleibt abzuwarten, ob beispielsweise der intelligente Kühlschrank, der automatisch Lebensmittel nachbestellt, die dann per Drohne direkt geliefert werden, kommt. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht fest: Digitalisierung ist mehr als Kabel verlegen. Wir wollen Digitalisierung für uns nutzen, statt einfach abzuwarten, was der Prozess mit uns macht.

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Gemeinsame Bereisung der Kreistagsfraktion mit den Oberharzer GRÜNEN

Während einer gemeinsamen Bereisung der GRÜNEN-Kreistagsfraktion mit den Oberharzer GRÜNEN wurden die alte Hausmülldeponie am Ottiliaeschacht, die vom Landkreis beauftragte Ausführung der Beseitigung der Herkulesstauden im Oberharz sowie die örtlichen Gegebenheiten auf dem Reiterhof Sonnenhof besichtigt. In einer gemeinsamen Erklärung fordern die GRÜNEN aus Kreis und Oberharz, den Erhalt des Krankenhauses und von Asklepios, sich nicht aus der Verantwortung der stationären Versorgung im Oberharz herauszuziehen. Zum Hatix fordern die GRÜNEN alle Kommunen im Landkreis Goslar auf, dem Hatix zuzustimmen, um eine nachhaltige Mobilität und verkehrliche Infrastruktur für die Menschen in der Region zu sichern.

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Julia Willie Hamburg: Protest gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ war ein voller Erfolg

Unter den 3.000 Demonstrant*innen gegen den "TddZ" waren auch die Goslarer GRÜNEN. Foto: Sabine Seifarth

Julia Willie Hamburg: Starker Gegenprotest und eine geschwächte Rechte Szene beschert dem 10. rechten Aufmarsch die niedrigsten Teilnahmezahlen seit Jahren

„Mein besonderer Dank gilt dem Bündnis gegen Rechts, das im Vorfeld und am Samstag mit viel Engagement und Professionalität gearbeitet hat. Dieses über Monate wirkende, ehrenamtliche Engagement verdient höchste Anerkennung. Trotz Einschüchterungsversuchen, insbesondere vom ehemaligen „Kollektiv Nordharz“, die den Bündnistreffen immer wieder Besuche abgestattet haben, wurde ein breiter und kreativer Protest auf die Straße getragen. Hier zeigt sich auch die Wirksamkeit der Mobilen Beratung gegen Rechts in Niedersachsen, die regelmäßig mit Rat zur Verfügung stand und somit der ehrenamtlichen Struktur geholfen hat“, so Julia Willie Hamburg im Anschluss an die Demonstration.

Der diesjährige „Tag der deutschen Zukunft“ hatte die geringsten Teilnahmezahlen seit Jahren. Es zeigt sich, dass ein starker Gegenprotest den Rechten die Mobilisierung schwächt. Insgesamt wird die radikale Rechte wohl in den nächsten Jahren auf neue Formate zurückgreifen.

„Es muss deshalb darum gehen, bei uns vor Ort aufkeimenden rechten Strukturen schnellstmöglich zu begegnen und neue rechte Bewegungen und Aktivenkreise gar nicht erst ankommen zu lassen. Wir freuen uns als Grüne deshalb auf die weitere gute Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Rechts“, erklärt Julia Willie Hamburg, regionale Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Grünen Goslar.

„Ich danke auch den Einsatzkräften der Polizei für ihr Agieren vor Ort. Gerade bei fordernden Großereignissen ist ein solcher Einsatz schwer vorherzusehen. Hier wurde vielfach verhältnismäßig und mit gutem Augenmaß auch auf überraschende Ereignisse reagiert. Dennoch gab es in der gesamten Einsatzstrategie fragwürdige Entscheidungen: Mussten wirklich  alle nach Goslar einreisenden Busse und Autos kontrolliert werden, was die Anreise deutlich verzögerte? War eine Sperrzone in der Nordstadt wirklich verhältnismäßig? Warum wurde der Zugang zu Toiletten entgegen vorher getroffener Absprachen erschwert? Diese Fragen werden wir im Innenausschuss erörtern. Wir sollten nicht vergessen, dass es nicht die demokratische Gegendemonstration war, die gespeist war aus mehrfach vorurteilten Straf- und Gewalttätern und Holocaustleugnern, sondern die Kundgebung der Rechten“, so Julia Willie Hamburg zum Abschluss.

Robert Habeck analysiert Zustand der Gesellschaft

Robert Habeck mit den GRÜNEN des Kreisverbandes Goslar.

Zum Thema „Grün zwischen allen Stühlen – Auf der Suche nach der besseren Gesellschaft“ hat Robert Habeck, frisch gewählter Bundesvorsitzender der GRÜNEN, in der Frankenberger Kirche referiert. Im Zuge der Frankenberger Winterabende zeichnete der stellvertretende Ministerpräsidenten und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein das Bild einer zutiefst verunsicherten Gesellschaft in Deutschland nach. Die Politik tue sich schwer, Halt und Sicherheit zu bieten, weil sie das „Wirklichkeitsgefühl“ der Deutschen nicht mehr abbilde. In der voll besetzten Frankenberger Kirche begeisterte Habeck das Publikum durch Demut und bodenständiger Nachdenklichkeit. Der Politiker diskutierte, signierte seine Bücher und stand anschließend auch mit den GRÜNEN des Kreisverbandes Goslar vor der Fotokamera.

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