Menü
Stellen sich den Menschen im Oberharz zu den Problemen mit ihrem Trinkwasser, die offenbar bereits seit Jahren 2005 bestehen und nunmehr im Abkochgebot, welches der Landkreis erlassen musste, gipfeln.
„Befriedigende Antworten finden sich hier bisher keine“, erklärt Mathias Schlawitz Landratskandidat der Grünen. Es scheint sogar, dass die Geschäftsführung der Stadtwerke und Teile der Politik in einer anderen Realität leben.
Weil sich die Sanierungsarbeiten bis 2025 hinziehen können, haben sie jetzt ein Gespräch zwischen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Niedersächsischen Landtag Julia Willie Hamburg und der Bürgermeisterin Britta Schweigel angeregt. Das nächsten Montag stattfinden wird. Schlawitz erläutert: „Wir erwarten hier auch Hilfe vom Land, damit die Sanierungskosten nicht vollständig durch die Bürger*innen aufgebracht werden müssen.“ Durch den Zukunftsvertrag wurden jahrelang hunderttausende Euros aus den Stadtwerken abgezogen, sodass sie jetzt nicht mehr für die Sanierung zur Verfügung stehen. „Ich will auch klären, ob dies rechtens war“, betont Schlawitz, schließlich handelt es sich um einen Gebührenhaushalt und der darf nur kostendeckend sein.
Den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern kann dies nicht egal sein. Simone Stolzenbach Sprecherin der Grünen im Oberharz, /selbst in Clausthal-Zellerfeld wohnend kritisiert auch die Verharmlosungen oder Beschwichtigungen, aus Teilen der Politik. Sie sind nicht dazu geeignet, das Vertrauen der Bürger*innen in die Politik zu erhalten. „Eher hinterlassen sie eine Schneise der Verwüstung, wie man die den Leserbriefen sehen kann“ kommentiert Schlawitz. Die Grünen wollen einen transparenten Umgang mit den Versäumnissen und werden nach dem Gespräch eine digitale Informationsveranstaltung anbieten.
zurück
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]