Menü
Schon einmal zurückgestellt, entwickelt sich der Antrag Grünen zur „unendlichen Geschichte“. „Wir halten die Behandlung eines solchen wichtigen Themas einfach nicht für sachgemäß", begründete Fraktionsvorsitzender Jochen Baldauf den Rückzug. Obwohl im Fusionsvertrag geregelt ist, bis Ende der Wahlperiode eine Regelung für ganz Goslar einzuführen, drückt sich die Politik um eine sachgerechte inhaltliche Debatte des Themas. Der Antrag sollte im nichtöffentlichen VA ohne große Diskussion beerdigt werden, alles was geblieben wäre sind ein paar Büttenreden in der Sonderratssitzung. Wir möchten, dass solch ein Thema auch öffentlich diskutiert wird.
Zurzeit gibt es auf dem Gebiet der Stadt Goslar sehr unterschiedliche Regelungen, die aus Sicht der Grünen vereinheitlicht werden sollten. In den Ortsteilen der ehemaligen Stadt Vienenburg gibt es derzeit Ortsvorsteher, deren Installation sich – nach allem was man hört – bewährt hat. Auf dem Gebiet der alten Stadt Goslar gibt es nur den Ortsrat Hahnenklee als Überbleibsel der letzten Gebietsreform aus den 70er Jahren. Große „selbständige“ Stadtteile wie Hahndorf, Jerstedt, Oker oder auch die Goslarer Kernstadt haben keinerlei eigene Vertretung.
„Dabei gehen wir durchaus ergebnisoffen an das Thema heran“, betonte Baldauf. „Wir möchten das Thema nur in all seine Facetten in Ruhe und ohne Aufregung diskutiert haben.“ Ist ein eigener Ortsrat für Hahnenklee noch zeitgemäß, oder nur ein Relikt aus alten Zeiten? Wie funktioniert das System der Ortsvorsteher, gibt es hier Änderungsbedarf und Optimierungsmöglichkeiten? Welche Stadtteile sollen Ortsvorsteher bekommen und welche nicht? Nur Hahndorf und Jerstedt? Oker und die Kernstadt? Was ist mit Ohlhof, Sudmerberg und Jürgenohl? Wie ist das Interesse in den Stadtteilen? ...
„Der Zeitpunkt für eine unaufgeregte und sachorientierte Behandlung des Themas scheint noch nicht der richtige zu sein, daher ziehen wir den Antrag zurück und warten auf einen besseren Zeitpunkt für die Diskussion“ so Baldauf abschließend.
zurück
Fraktionssprecherin Sabine Seifarth, sabine.seifarth@ gmail.com
Tel.: 05321- 303140
Anke Berkes, Anke.Berkes@gruene-goslar.de
Holger Fenker, h.fenker@gmx.de
Tel.: 0160-7003166
Weitere Informationen finden sich unter www.gruenepartei42.de
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]