"Demokratie in Gefahr - neue Rechte im Harz"

Infoveranstaltung mit Andrea Röpke im Bündheimer Schloss Bad Harzburg

„Nie wieder ist jetzt!“ lautet das Motto vieler Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, die in den vergangenen Wochen landauf und landab die Menschen bewegt haben. Doch wer sind die Feinde der Demokratie, wie treten sie auf, gibt es sie auch im Harz und was kann ich dagegen tun, ist die Fragestellung einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am 06.03.2024 unter dem Titel „Demokratie in Gefahr – Neue Rechte im Harz“, zu der der Kreisverband von Bündnis90/ Die Grünen um 19.00 Uhr in das Bündheimer Schloss in Bad Harzburg einlädt.

Die Journalistin und Buchautorin Andrea Röpke wird in ihrem Vortrag einen Überblick über rechte Strukturen im Harz geben, dabei auch auf völkische Siedlungsprojekte sowie die Reichsbürgerszene eingehen, und ihre Einschätzung zum Gefahrenpotenzial der rechten Gruppierungen im Harz teilen. Anschließend wird eine Vertreterin der mobilen Beratungsstelle Niedersachsen gegen Rechtsextremismus für Demokratie Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft und der Kommunalpolitik im Kampf gegen Rechts aufzeigen. Die grüne Landtagsabgeordnete Pippa Schneider wird zudem Ansätze des Landes besprechen und ein neues Demokratieprogramm vorstellen. Ein großer Teil der weiteren Veranstaltung steht dann den Teilnehmenden für Fragen und Diskussionen mit den Referierenden zur Verfügung.

Der Kreisverband weist daraufhin, dass er sich vorbehält, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen. Der Zugang zur Veranstaltung ist kostenfrei, Einlass ist ab 18.30 Uhr.

„Wir brauchen eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Antisemitismus, Rassismus und menschenfeindlichen Ideologien“

GRÜNE Niedersachsen für mehr Tempo beim Landes-Antidiskriminierungsgesetz

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am Samstag, den 27. Januar 2024, erinnern die niedersächsischen GRÜNEN daran, wachsam zu bleiben und entschieden gegen Antisemitismus und weitere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit vorzugehen. Die aktuellen Großdemos in ganz Deutschland stimme sie da zuversichtlich, sagt die Grüne Landesvorsitzende Greta Garlichs. Besorgt sei sie hingegen über die zunehmenden Anfeindungen und Angriffe gegen Juden und Jüdinnen und auch zum Beispiel gegen Erinnerungsorte und Gedenkstätten wie etwa in Bergen-Belsen.

„Der von Correctiv aufgedeckte ‚Geheimplan gegen Deutschland‘ von Rechtsextremen auf einem Treffen in Potsdam hat die Menschen aufgeschreckt. Es ist wichtig und ein gutes Signal, dass sich jetzt so viele Menschen auf den Straßen für Demokratie und Vielfalt einsetzen - dafür bin ich sehr dankbar. Optimistisch stimmt mich auch, das viele Menschen derzeit in demokratische Parteien eintreten, wie auch wir das gerade erleben“, so Garlichs. „Auf politischer Ebene müssen wir entschiedener handeln und zum Beispiel endlich das Niedersächsische Antidiskriminierungsgesetz auf den Weg bringen, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Auch die wertvolle Arbeit der Gedenkstätten und von Institutionen wie der Landeszentrale für politische Bildung müssen gestärkt werden.“ Diskriminierung, Hass und Menschenfeindlichkeit seien ein gesamtgesellschaftliches Problem, das in allen gesellschaftlichen Milieus zu finden sei. „Mehr denn je zeigen die aktuellen Entwicklungen, wie wichtig unsere Erinnerungskultur und das aktive Auseinandersetzen mit der Vergangenheit ist – um in der Gegenwart und für die Zukunft entschlossen zu handeln für ein respektvolles, diskriminierungsfreies Miteinander“, so Garlichs. „Hier sind alle gefragt: Ob in der Schule, am Arbeitsplatz, im Sportverein, bei der Familienfeier oder im Parlament – alle sind aufgefordert, Antisemitismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit und jeder Form von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit zu widersprechen, wo immer wir ihnen begegnen. Das ist unsere Verpflichtung aus den Verbrechen des Nationalsozialismus.“

Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir zu den Verhandlungen über Agrardiesel

„Wir haben gemeinsam eine Lösung gefunden, die eine überproportionale Belastung der Land- und Forstwirtschaft abwendet.  In den letzten Tagen habe ich dazu viele intensive Gespräche geführt, auf die Schlagseite zulasten des Agrarsektors hingewiesen und Vorschläge zur Gegenfinanzierung gemacht.  

Wir - SPD, Grüne und FDP - haben uns darauf geeinigt, dass die Kfz-Steuer-Befreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wie bislang bestehen bleibt. Die grüne Plakette bleibt. Die Agrardiesel-Beihilfe wird über mehrere Jahre abgeschmolzen. Im Jahr 2024 erfolgt eine Reduzierung des Entlastungssatzes um 40 Prozent. In den Jahren 2025 und 2026 wird jeweils eine weitere Reduzierung um 30 Prozent erfolgen, so dass für im Jahr 2026 verbrauchte Mengen keine Subvention mehr erfolgt. Die Rückvergütung der im Jahr 2023 verbrauchten Mengen im Jahr 2024 erfolgt unverändert.

Die überproportionale Belastung der Land- und Forstwirtschaft im Rahmen der notwendigen Haushaltskonsolidierung ist damit vom Tisch. Ich danke ausdrücklich Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Vizekanzler Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Und mein Dank gilt auch den Vertreterinnen und Vertretern der Landwirtschaft, die sich konstruktiv an der Lösungssuche beteiligt haben, immer in dem Bewusstsein, dass die Landwirtschaft bereit ist, ihren Beitrag angesichts der schwierigen Haushaltslage zu leisten. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es im Rahmen der Proteste auch Aktionen gab, die deutlich über das Ziel hinausgeschossen sind und sich in der demokratischen Auseinandersetzung nicht gehören. Umso mehr danke ich all denjenigen, die ihren Unmut zwar klar, aber jederzeit friedlich und im Rahmen demokratischer Spielregeln kundgetan haben.“ (Cem Özdemir)

Dienstwagenprivileg anpassen, statt in der Landwirtschaft zu sparen!

Pippa Schneider, MdL, zur Diskussion über Agrardiesel

Die auch für den Lankreis Goslar zuständige grüne Landtagsabgeordnete Pippa Schneider lehnt die Pläne der Bundesregierung zur Streichung der Steuervorteile bei Agrardiesel und Kfz-Steuer in ihrer bisherigen Form ab und will sich dafür einsetzen, dass die Landwirt*innen nicht noch zusätzlich belastet werden. „Es ist nicht einzusehen, dass die landwirtschaftlichen Betriebe die Hauptlast tragen sollen und nicht vor allem andere klimaschädliche Subventionen abgebaut werden“, sagt Schneider und schlägt vor, stattdessen die Regelungen zum Dienstwagenprivileg anzupassen. Jedes Jahr beliefen sich die Steuervorteile für Nutzer*innen von Firmenwagen auf fast zwei Milliarden Euro. „Das sind völlig überholte, klimaschädliche Subventionen, von denen vor allem Besserverdienende profitieren. Hier sollte die Bundesregierung die nötigen Anpassungen vornehmen“, fordert die Grünen-Politikerin. 

Viele Landwirt*innen seien offen und bereit dafür, ihre Betriebe klimafreundlicher aufzustellen, sagt Schneider. Allerdings gebe es bisher nur Landmaschinen mit Dieselantrieb, ein Umstieg auf klimafreundliche Antriebe sei noch gar nicht möglich. „Wenn die Bundesregierung jetzt die Subventionen beim Agrardiesel streicht, kann das keinerlei Lenkungswirkung entfalten. Es gibt schlicht keine Alternativen zum Agrardiesel“, gibt die Landtagsabgeordnete zu bedenken.

Eine gute Nachricht gibt es für die Landwirt*innen in Niedersachsen pünktlich zur Weihnachtszeit aber noch: Die flächenbezogenen Direktzahlungen werden in der Förderregion Niedersachsen/Bremen/Hamburg noch kurz vor Weihnachten bewilligt und ausgezahlt. Konkret geht es dabei um die Einkommensgrundstützung für Nachhaltigkeit, die ergänzende Umverteilungsgrundstützung, die Einkommensstützung für Junglandwirtinnen und Junglandwirte sowie die Ökoregelungen. Der insgesamt bewilligte Betrag wird sich dabei auf rund 590 Millionen Euro belaufen.

 Schneider kommentiert dies: „Ich bin sehr froh, dass wir es in Niedersachsen schaffen, die Auszahlung der Mittel noch vor Weihnachten zu realisieren. Ein großer Dank an unser Landwirtschaftsministerium für dieses ganz besondere Weihnachtsgeschenk!“

Gebäudeenergiegesetz und Wärmewende - wie geht das?

Spannender Abend mit Ulrike Täck

Bei unserem munteren Abend zum Gebäudeenergiegesetz wurde schnell klar, der Stoff ist genauso wenig trocken wie die spritzige Referntin aus dem hohen Norden. Ulrike Täck, Landtagsabgeordnete und Energiepolitische Sprecherin der Grünen in Schleswig-Holstein, wusste in ihrem Vortrag zu begeistern, versprühte Aufbruchstimmung ohne Verbote und führte locker durch die Debatte.

Neben vielen praktischen Beispielen aus unserem Nachbarbundesland stellte sie auch praktische Tipps für das eigene Zuhause vor, wie etwa den Wärmepumpentest...

Die spannende Präsentation finden Sie unten.

Die Präsentation des Abends hier im Download

Neuer Kreisvorstand gewählt

Herzlich Willkommen im neuen Amt

Auf der Kreismitgliederversammlung am 13.10.2023 im Konferenzraum des Hotels "Die Tanne" in Goslar wählten die Mitglieder einen neuen Vorstand. Somit heißen wir Agnes Eberhard und Mathias Schlawitz als neues Sprecher*innenduo willkommen! Ihnen zur Seite steht zukünftig Fabian Degen als Kreiskassierer sowie die Beisitzer*innen Anke Berkes für Goslar, Wolfram Haeseler für Clausthal-Zellerfeld, Stefan Scheele für Bad Harzburg, Cornelia Ehrhardt für Braunlage, Stephanie Siesenop für Seesen und Joachim Kraume-Flügel für Langelsheim. Ganz besonders freuen wir uns über Anna Sophie Baumann, die im neuen Kreisvorstand die Grüne Jugend vertreten wird!

Wir verabschieden Simone Stolzenbach, Claas Rühling und Dennis Kronjäger und bedanken uns bei Euch für Euer Engagement und Eure Unterstützung!

Geh ran, wenn die Demokratie ruft

Jetzt hier Mitglied werden und einen aufregenden Videocall gewinnen

Gute Politik braucht dich! Werde jetzt Mitglied und gewinne einen Videocall mit Annalena oder Robert, Claudia oder Cem, Omid oder Ricarda.

Eine gerechte Gesellschaft, eine starke und wehrhafte Demokratie, klimaneutraler Wohlstand...

   Mehr »

Mit großer Kapelle beim CSD in Goslar

Gleiche Rechte für alle

Das uns die Anliegen der queeren Community am Herzen liegen konnten wir beim Christopher Street Day in Goslar eindrucksvoll unter Beweis stellen.

Die Parade begleiteten wir mit einem großen GRÜNEN Block, unterstützt von zwei Lastenrädern mit dicken Sounds luden wir zum Tanz und waren weithin hörbar Stimmungsgarant. Alle Ebenen der Lokal- und Landespolitik waren hinter der Forderung "Gleiche Rechte für alle. Queer durch Europa" vereint und standen im Anschluss während des queeren Straßenfestes am GRÜNEN Stand Rede und Antwort. Die Grüne Jugend Goslar und Mitglieder des Kreisvorstandes waren ebenso vertreten wie der stellvertretende Landrat, Kreistagsabgeordnete, der Kreisgeschäftsführer und Mandatierte aus den Räten vom Oberharz bis ins Harzer Vorland. Zu aller Freude wurden wir von Gästen aus Hannover unterstützt - die Landesvorsitzende Greta Garlichs begleitete uns als Vertreterin des Landesverbandes von Bündnis90/ Die Grünen und unsere regionale Landtagsabgeordnete Pippa Schneider vertrat die Landtagsfraktion.

Vielen Dank Euch allen für die Teilnahme und Unterstützung für einen großartigen CSD 2023 in Goslar!

Karo Otte spricht im Bundestag

Rede zur Strukturförderung während der aktuellen Stunde

Karo spricht zu Abwanderung und Frust im ländlichen Raum wegen fehlender Mittel in den Kommunen vor Ort. Gerade vulnerable Kommunen müssen gestärkt, finanzielle Mittel müssen gezielt und nachhaltig vergeben werden. 

Für ein gutes Leben und die Sicherung unserer Daseinsvorsorge!

Wegen der großen Nachfrage unseres Vortrages "Balkonkraftwerke"

Alles über das wie, wann, wo, und warum zu Balkonkraftwerken hier im Download

Stärkere Unterstützung für die Umsetzung der Energiewende

MdB Karoline Otte besucht mit Delegation die Energie Ressourcen Agentur Goslar (ERA) und das Forschungszentrum Energiespeichertechnologien (EST) in Goslar

Auf Einladung der ERA besuchte Karoline Otte den EnergieCampus in Goslar, um sich einen Überblick über die Arbeit der Agentur sowie den dortigen Forschungsarbeiten des Forschungszentrums Energiespeichertechnologien der Technischen Universität Clausthal (TUC) zu verschaffen.

Die ERA engagiert sich seit dem Jahr 2007 gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung dafür, Solarenergie zu fördern, energetische Sanierung im Gebäudebestand voranzutreiben und die Senkung des CO2-Ausstoßes zu beschleunigen. Über den effizienten Einsatz erneuerbarer Energien sowie einer ressourcenschonenden Energieversorgung hinaus ist es Ziel der ERA, die deutschen und europäischen Klimaschutzziele im Landkreis Goslar voranzutreiben. Dazu organisiert sie die Angebote für Beratungen, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit und Projekte.

   Mehr »

Welterbetour von Karoline Otte

Bereits in der Plenarsommerpause war Karoline Otte, Mitglied des Bundestags, auf Welterbetour im Harz in Goslar und Clausthal-Zellerfeld.
Bei einem weiteren Besuch der Stiftung UNESCO Welterbe im Harz wollte sie das Thema Welterbe und Tourismus nun noch einmal weiter vertiefen.. „Ich informiere mich als Obfrau im Tourismusausschuss sehr gern vor Ort, wie wir den Harz als Urlaubsgebiet voranbringen können und verschiedene Schwerpunkte legen können“, erklärt Otte. Geschäftsführer Gerhard Lenz betont ebenfalls, dass das UNESCO Welterbe im Harz neben den musealen Aufgaben auch einen Bildungsauftrag wahrnimmt, der noch gestärkt werden soll.

   Mehr »

Forschung in grün

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Karoline Otte besucht Michael Kellner, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium die Technische Universität Clausthal, um sich zum Thema "Circular Region" zu informieren.
Professor Dr. Daniel Goldmann stellt die TU mit einem kleinen Werbefilm vor, der schon zu Beginn direkt auf die Forschung in grün hinweist. In Clausthal forscht man daran, wie der Klimawandel aufgehalten werden und mehr Nachhaltigkeit gelingen kann.
Konkret geht es dabei um die Circular Economy, als thematisches Dach der TU. Diesem Begriff umfasst die klassische Kreislaufwirtschaft (Circular Materials),die erneuerbaren Energien (Circular Energy) und die digitale Steuerung des Gesamtsystems (Digital Transformation of Circular Economy). Die Circular Economy soll dabei unter anderen den Weg zu einem gesellschaftlichen Wandel, weg von einer linearen zu einer Kreislaufwirtschaft gestalten.

   Mehr »

Koalitionsvertrag zugestimmt

Auf der Landesdelegiertenkonferenz haben wir am Sonntag in Hannover dem Koalitionsvertrag mit der SPD mit großer Mehrheit zugestimmt. Ebenso begeistert sind wir von den neuen Ministern

Julia Willie Hamburg: stellvertretende Ministerpräsidentin sowie Kultusministerium
Christian Meyer: Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Gerald Heere: Ministerium für Finanzen
Miriam Staudte: Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz,

die ihre Vorstellungen für die Zukunft präsentiert haben. Endlich machen!

Mehr als Kaffee und Kuchen

Wie jeden letzten Freitag im Monat ist das Offene Büro mit Kaffee und selbstgebackenem Kuchen regulär gut besucht.

Das Offene Büro im Oktober war dieses Mal allerdings besonders gut besucht. Grund dafür war der Besuch unserer Bundestagsabgeordnete Karoline Otte. Sie war dieses Mal zu Gast, um sich den Fragen der Bürger*innen zu stellen. Zur Sprache kamen dabei eine Vielfalt an Themen, wie z. B. die Sanierung des Goslarer Marktplatz, die Integration und der ÖPNV. Neben den Diskussionen nahm sie sich auch die Zeit Interessierte auch in Einzelgesprächen zu beraten. Die enge Zusammenarbeit mit den Menschen vor Ort, sich Fragen zu stellen und Anregungen aus dem Wahlkreis mitzunehmen ist ihr in ihrer Arbeit sehr wichtig.
Aus ihrer eigenen langen kommunalpolitischen Arbeit weiß sie, wie wichtig die Gespräche mit den Bürger*innen für die weitere politische Arbeit in Berlin ist und welchen weiteren Herausforderungen zu bewältigen sind, damit Politik auch bei den Menschen ankommt.
 

Recycling im Harz

Unsere Bundestagsabgeordnete Karoline Otte auf Informationsbesuch beim Industriepark und Verwertungszentrum Harz, kurz IVH GmbH.

Das Unternehmen entwickelt den Standort zu einem modernen Recyclingbetrieb. Neben der Sicherung und Sanierung von Altlasten planen sie neue Anlagen zur Aufbereitung von Bleibatterien und Asphalt, Erzeugung von Flüssigdünger und Gewinnung von grünem Wasserstoff. Otte zeigt sich beeindruckt von dem Vorhaben und ist überzeugt, dass der Harz viel Potential für ökologisch und ökonomisch sinnvolles und notwendiges Recycling hat. In Zeiten von Rohstoffmangel und fehlenden Deponieplätzen amortisieren sich solche Investitionen, ohne dass die wichtig Entsorgungssicherheit vernachlässigt werden muss.

   Mehr »

Offenes Büro mit Karoline Otte (MdB)

Beim nächsten offenen Büro am 28.10. 2022 von 16.00 bis 17.30 Uhr stellt sich unsere Bundestagsabgeordnet Karoline Otte den Fragen der Bürger*innen. In einer entspannten Atmosphäre hört sie sich ihre Sorgen an und gibt Auskunft zu den politischen Themen. Die Veranstaltung findet in unserer Geschäftsstelle, Marktkirchhof 1 statt und wie üblich, werden kostenlose Getränke und Kuchen angeboten.

Flüchtlingsgipfel: Kommunen brauchen Planungssicherheit

Der Flüchtlingsgipfel zeigt, dass diese Bundesregierung aus Fehlern der Vergangenheit lernt. Der Kreisverbandsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen Mathias Schlawitz erklärt: „Unsere Bundestagsabgeordnete Karoline Otte hat im Vorfeld an mehrere Forderungen mitgearbeitet, die wir sehr begrüßen.“ Wie die kommunale Spitzenverbände fordert Otte eine Ausweitung der Aufnahmekapazitäten der Länder, allerdings verbunden mit einem pragmatischeren Umgang bei der Unterbringung. Schlawitz erläutert: „Auch im Landkreis Goslar könnten noch einige ukrainischen Geflüchteten und auch anderen Geflüchteten bei ihren Familien unterzukommen. Wichtig ist die Finanzierung der Kosten zu klären.“ Diese Auseinandersetzungen dürfen aber nicht auf dem Rücken der Geflüchteten ausgetragen werden. Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist unsere humanitäre Verpflichtung und eine gesamtstaatliche Verantwortung, sie ergibt sich aus der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention.

   Mehr »

Podiumsdiskussion im Lindenhof

Bei der Podiumsdiskussion der Goslarschen Zeitung zur Landtagswahl überzeugt unser Kandidat Fabian Degen mit seinen Argumenten zur Bekämpfung der Energiekrise und den notwendigen Schritten zur Daseinsfürsorge. Durch seine beruflichen Erfahrungen kennt er die Förderprogramme sehr genau und weiß, wo noch Nachholbedarf ist. 

Fabian Degen hat unter anderem für Universitäten Fördermittel akquiriert und war als Gründungsberater tätig. Ehrenamtlich engagierte er sich bei der Energie Ressourcen Agentur in Goslar. Mehr Details findet ihr unter Wahlkampf 22. https://www.gruene-goslar.de/wahlkampf-2022/fabian-degen-wahlkampf-blog/ 

Prominente Unterstützung für Almut Mackensen

Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat einige prominente Gäste zu einer Veranstaltung nach Göttingen eingeladen. Unter den Gästen waren auch Almut Mackensen und Annalena Baerbock, die interessante Reden zu Wahl in Niedersachsen und zum Ukrainekrieg gehalten haben. Diese beiden Themen sind entscheidend für unsere Zukunft, denn so wie bisher kann es nicht weiter gehen. Wir brauchen Entscheidungen im Bereich des Klimaschutzes und der Versorgungssicherheit, um  Wohlstand, sozialen Friesen und Umweltschutz zu verbinden. 

Trinkwasserdiskussion mit Viola von Cramon

Während eines kurzen Spaziergangs entlang der Staumauer hat Herr Prof. Dr. Christoph Donner, technischer Geschäftsführer der Harzwasserwerke, uns Einblicke in die Arbeit der Trinkwassergewinnung und aktuelle Situation der Harzwasserwerke gegeben.

Viele interessante Fragen haben uns in spannende Richtungen und zu diversen Diskussionen gebracht. Es ging um zukünftige Planungen, den Klimawandel und die Versorgungssicherheit.

Für die Zukunft werden uns Fragen nach dem Preis des Wassers beschäftigen oder ob man diesen vielleicht von Euro in CO2 umdenken muss. Wir kommen gerne wieder und bleiben zu diesem wichtigen Thema im Gespräch.

Wanderung mit Christian Meyer und Anne Kura

Am 11. September 2022 folgten unser Spitzenkandidat Christian Meyer und unsere Landesvorsitzende Anne Kura der Einladung unseres Spitzenkandidaten Fabian Degen zu einer Wanderung durch die Stadtforst Goslar.

   Mehr »

Vortrag von Hans Mönninghof zur Zeitenwende beim Bauen und Wohnen

Am Dienstag, den 6. September 2022, durften wir Hans Mönninghoff in Goslar begrüßen. Der ehemalige Landtagsabgeordnete und langjährige Umweltdezernent der Stand Hannover stellte uns das Projekt "Ecovillage" vor.

 

   Mehr »

Klimastreik & Einweihung unseres "Grünen Sofas"

Liebe Freundinnen und Freunde,

morgen, am Freitag, den 24.9. ruft Fridays for Future zum Globalen Klimastreik auf. Treffpunkt ist um 15 Uhr der Bahnhof in Goslar.

Anschließend gibt es ab 16 Uhr wieder das Offene Büro mit Einweihung unseres Grünen Sofas und regionalem und saisonalen Apfel- und Zwetschgenkuchen von Holger.

Eine Anmeldung via Telefon oder eMail wäre gut!

Soziale Medien

Begrüßungsrede von Mathias Schlawitz bei der Aufstellungsversammlung

Guten Morgen zusammen,

wenn ich auf die Tribüne schaue, sehe ich viele bekannte Gesichter. Manche sind schon Jahrzehnte dabei, andere erst ein paar Tage. Was wir alle gemeinsam haben, ist der Wunsch etwas zu verändern, die Welt besser zu machen und so zu gestalten, dass auch unsere Enkel auf einer intakten Erde leben. Für diesen Wunsch, für diesen Willen sich einzubringen, sage ich Euch schon jetzt Danke.

Über mich möchte ich nicht viele Worte verlieren. Ihr kennt mich.

Worüber ich reden möchte, sind wir und unser Motto Goslar wird grüner.

   Mehr »

Medizinische Versorgung im ländlichen Raum

Videokonferenz mit Julia Willie Hamburg am 19.04.2021 um 19.00 Uhr

Die Probleme im Landkreis sind offensichtlich. Es besteht ein Mangel an Pflegekräften, in einigen Orten gibt es zu wenige Hausärzte bzw. keine, die Krankenhäuser sind schlecht erreichbar und der demografische Wandel stellt die geriatrische Versorgung für die Senior*innen vor eine besondere Herausforderung. In Hessen erprobt man den Medibus, um die Engpässe in der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum zu beseitigen. Der Medibus ist eine Arztpraxis auf Rädern. Wir möchten mit Ihnen darüber diskutieren, ob dieser eine sinnvolle Ergänzung für unseren Landkreis sein könnte und welche weiteren Möglichkeiten zur besseren Versorgung genutzt werden können.

Zum Zoom Meeting geht es hier: https://us02web.zoom.us/j/89121187345?pwd=dDhySmp0OWpJOGl4VHlEbFRqOGlUdz09

oder durch anklicken des Titels 

Kurzen Einführungen zum Thema geben: Dr. Eckhard Starke (stell. Vorsitzende der KV in Hessen) Bericht über den Medibus, Pico Jordan (Mitglied der Enquetekommission des Niedersächsischen Landtages zur Sicherstellung der ambulanten und stationären gesundheitlichen Versorgung), Mathias Schlawitz (Landratskandidat der Grünen) zur Situation im Landkreis

Aufstellungsversammlung am 08.05.2021

Am 08.05.2021 wollen wir ab 10.00 Uhr im Osterfeldstadion in Goslar unsere Listen für die Kommunalwahl aufstellen.

Die Veranstaltung ist öffentlich, allerdings müssen bestimmte Hygieneauflagen erfüllt werden und jeder Teilnehmer muss sich vorher per Telefon (05321 318 908) oder per Mail: Gruene-Goslar@remove-this.t-online.de  anmelden. Nach der Anmeldung erhält man die vorläufige Tagesordnung und die Hygienerichtlinien.

Grüne Wahlerfolge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die ihre Stimme für eine sozialere und klimafreundliche Gesellschaft abgegeben haben. Sie haben gezeigt: Auch in Zeiten der Pandemie sind diese Themen wahlentscheidend. Unsere Glückwünsche gehen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann für das historisch beste Ergebnis der GRÜNEN in Baden-Württemberg und an Anne Spiegel, die mit den GRÜNEN Rheinland-Pfalz das Ergebnis der letzten Landtagswahlen deutlich verbessern konnte.

Wasser Das Gold der Zukunft

Klimawandel und Wasserknappheit sind seit einigen Jahren im Harz verstärkt spür- und sichtbar geworden. Für die Wasserwirtschaft ist daher klar: Das Wasserdargebot des 21. Jahrhunderts wird nicht in dem bekannten Verfügbarkeits- und Schwankungsbereich bleiben. Wie sich die Wasserverknappung auf verschiedene Bereiche auswirkt und wie ein möglicher Paradigmenwechsel aussehen könnte, diskutierten die Teilnehmer*innen der Online-Konferenz „Wasser – das Gold der Zukunft. Debatte über den Harz als größten Wasserspeicher Mitteldeutschlands“, zu der Viola von Cramon, GRÜNE Europaabgeordnete, eingeladen hatte.

Am Freitag, den 19. Februar 2021, kamen bei der Online-Konferenz „Wasser – das Gold der Zukunft. Debatte über den Harz als größten Wasserspeicher Mitteldeutschlands“ Akteure aus Politik, Wissenschaft, Wasserwirtschaft, Land- und Forstwirtschaft zusammen, um ihre jeweiligen Perspektiven für nachhaltige Lösungen in der Wasserwirtschaft vorzustellen. Im Mittelpunkt standen dabei die Veränderungen im nördlichsten Mittelgebirge Deutschlands, dem Harz.

 Unser Vorstandssprecher Mathias Schlawitz war auch mit dabei und stellte die kommunalpolitischen Perspektiven in der Umsetzung der Umweltziele vor: „Das Wasser von Morgen, müssen wir heute schützen und die Menschen dabei mitnehmen. Dazu gehört eine Renaturierung der Bäche und Flüsse, zum Hochwasserschutz und zur Schaffung von Überflutungsflächen; und die Speicherung in Kavernen, Teichen und Zisternen.“

Mehr unter:  https://drive.google.com/drive/folders/1YikHWJhHriK3F7cBAuw1sFDGgAvkR95H?usp=sharing

   Mehr »

Deutschlandtakt fährt am Harz vorbei

Die Deutsche Bahn plant in den kommenden Jahren die stufenweise Einführung eines Deutschlandtaktes im Fernverkehr. Wichtige Metropolen sollen dabei im 30 Minuten – Takt miteinander verbunden werden. Dabei zeigt sich, dass der Harz als touristisch bedeutsame Region offenbar vergessen wurde. Für alle drei Bundesländer scheint der Harz nur eine touristische Randerscheinung zu sein.

Im Gegensatz dazu haben sich drei der betreffenden Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen aus der Harz - Region gemeinsam mit genau diesem Thema auseinander gesetzt und wollen ihre jeweilig zuständigen Stellen wachrütteln. Dass der Harz touristisch bedeutsam ist, konnte in den vergangenen Wochen eindrücklich entlang einer zugeparkten B4 zwischen Torfhaus und Bad Harzburg erlebt werden.

In einer gemeinsamen Erklärung fordern Grüne aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen wieder Fernverkehr auf den Schienen rund um den Harz. Auch Regionalverkehr der Bahn darf nicht an Landesgrenzen enden und für Fahrgäste unnötiges Umsteigen bedeuten.

Holger Fenker und Mathias Schlawitz aus Niedersachsen vom Kreisverband Goslar stellt dazu fest: „Wir wollen den klimafreundlichen Verkehr stärken und fordern, dass der Harz in Zukunft aus Hamburg, Berlin, Frankfurt und dem Ruhrgebiet einfacher und komfortabler mit der Bahn zu erreichen ist. Bahnfahrer brauchen gute Anschlüsse und einen guten Service an den Umsteigepunkten. Zurzeit fehlt an vielen Umsteigebahnhöfen grundlegender Service, wie beispielsweise in Goslar angemessene Toilettenanlagen. Das darf nicht so bleiben. Umsteigepunkte müssen zu attraktiven Aufenthaltsorten werden.“

Rüdiger Neitzke aus Thüringen vom Kreisverband Nordhausen wünscht sich beispielsweise wieder eine durchgehende Fernverbindung auf der Relation Frankfurt – Kassel – Nordhausen – Halle – Berlin. „Sowohl von Berlin, als auch aus Frankfurt wäre so der Harz ohne Umstieg jeweils in unter drei Stunden erreichbar.“ Die durchgehend zweigleisig elektrifiziert ausgebaute Strecke (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit) ist dafür prädestiniert. Außerdem sollte die in Bodenfelde endende Regionalbahn weiter nach Paderborn verlängert werden. So könnte auch das Ruhrgebiet mit nur einem Umstieg erreicht werden.

Aus der Sicht Sachsen – Anhalt ergänzt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt aus Quedlinburg: „Wir wünschen uns, dass der Harz und sein Vorland mit seinen regionalen Schienenstrecken besser mit den Fernverkehr in Hannover, Hildesheim, Magdeburg, Halle und Göttingen verbunden wird.“

Für die Nordharzstrecke bedeutet das vor allem, dass von Quedlinburg, Halberstadt und Wernigerode auch wieder Göttingen, Halle, Hannover und Hildesheim ohne Umstieg erreichbar sind.

Alle regionalen Strecken sind gegebenenfalls entsprechend auszubauen und zu ertüchtigen. Bis zu einer wünschenswerten Elektrifizierung sollte der Betrieb von Diesel- auf Batterieelektrischen-, dieselelektrischen Hybrid- oder Wasserstoffantrieb umgestellt werden. Mit Hybridfahrzeugen könnte beispielsweise auch der touristisch interessante Ort Stolberg im Harz wieder direkt aus Leipzig erreichbar sein.

Für die Förderung eines nachhaltigen Tourismus ist es unumgänglich, für den ganzen Harz ein Ländergrenzen übergreifendes abgestimmtes Busliniennetz mit einem einheitlichen für Gäste attraktiven und verständlichen Tarifsystem zu schaffen.

Damit Harzurlauber klimafreundlich anreisen können, fordern die Grünen aus den drei Bundesländern Bahn- und Busverkehr für ihre Tourismusregion deutlich zu verbessern.

So wäre es dann auch möglich, in Nordhausen, Quedlinburg oder Wernigerode aus einem IC in einen Dampfzug der Harzer Schmalspurbahn umzusteigen.

Wir Harzer Grünen mit Unterstützung von:

Mathias Schlawitz, Sprecher Kreisverband Grüne Goslar

Holger Fenker, Oberbürgermeisterkandidat Grüne Goslar

Andrea Obergöker, Verkehrspolitische Sprecherin Kreistagsfraktion Göttingen

Prof. Dr. Bernhard Zimmermann, Kreisverband Harz

Bert Kahlbrandt, Mitglied im Rat der Gemeinde Bad Grund

Björn Bühring, Sprecher Ortsverband Osterode am Harz

Christian Kokot, Kreisverband Mansfeld-Südharz

Claas Rühling, Kreisvorstand Goslar

Detlev Schulz-Hendel, Mitglied des Niedersächsischen  Landtags, Sprecher der Grünen Fraktion für Verkehrspolitik

Doris Köplin, stellvertretende Ortsbürgermeisterin Scharzfeld

Eva Viehoff, Mitglied des Niedersächsischen Landtags, Sprecherin der Grünen Fraktion für Tourismus

Karin Kahlbrandt, Sprecherin Ortsverband Osterode am Harz

Karo Otte, Kandidatin der Grünen Jugend Niedersachsen zur Bundestagswahl

Kreisvorstand Bündnis 90/Die Grünen Göttingen

Kreisvorstand Bündnis 90/Die Grünen Goslar

Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

Martin Worbes, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die GRÜNEN im Kreistag Göttingen

Peter Osten, Kreisverband Harz

Rüdiger Neitzke, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die GRÜNEN im Kreistag Nordhausen 

   Mehr »

Ausstellung 40 Jahre "Die Grünen"

Die Ausstellung über die Entwicklung der Grünen in den letzten 40 Jahren kann noch bis Ende August in der Zeit Dienstag bis Donnerstag von  10.00 - 13.00 und von 14.00 - 16.00 Uhr unseren Büroräumen besichtigt werden.

Die Roten Listen werden immer länger – Unterschriften für das Volksbegehren zur Artenrettung!

Seit Mitte Mai diesen Jahres sammeln engagierte Naturschützer Unterschriften für das Volksbegehren „Artenvielfalt. Jetzt!“. In den Medien kursieren viele Unwahrheiten zum zeitlichen Ablauf dieses Volksbegehrens. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits seit September 2019. Damals hatten Teilnehmer der NABU-Landesdelegiertenkonferenz am 21. September den Landesvorstand beauftragt, aus einem vorhandenen Arbeitspapier, das dem später ausgehandelten „Niedersächsischen Weg“ ähnelt, eine Gesetzesvorlage zu entwickeln. Am 24. September 2019 ist der NABU Niedersachsen mit dieser Absicht an die Presse gegangen.

   Mehr »

Was bewegt dich?

Wir Grünen bewegen uns

ökologisch  ökonomisch und sozial

Wie soll der Landkreis Goslar in fünf Jahren aussehen? Was bedeutet ein gutes Zusammenleben für dich? Wie erhalten wir die Erde für unsere Kinder? Wir freuen uns auf deine Ideen, deine Kreativität. Bei uns Grünen kannst du sie einbringen – ganz nach deinen Interessen und wie deine Zeit es zulässt. Ob die neue Buslinie, das kommunale Kino, die Kita oder das Naturschutzgebiet notwendig ist, zeig uns wo wir uns noch stärker einsetzen können.

Hier vor Ort, in Goslar und den anderen Gemeinden, gestalten wir das Leben. Hier legen wir den Grundstein dafür, dass wir in einer gesunden Umwelt und einem Gemeinwesen, das Halt und Unterstützung gibt, leben können. Für diese Anliegen arbeiten wir Grüne mit Herz und Verstand. Sei auch du dabei. Gemeinsam machen wir den Unterschied. Sende uns deine Ideen und Vorstellungen.

Klimakatastrophe ernst nehmen

Wissenschaftlicher Rat ist zurzeit sehr gefragt, nur bei der Klimakatastrophe hören viele Politiker/innen immer noch weg. Dabei zeigen die dramatischen Verschlechterungen, dass es nicht mehr 5 sondern 1 Minute vor 12 Uhr ist. ... weiterlesen   Mehr »

Chefredakteur der Goslarschen Zeitung erster Besucher

Nach unserem Umzug in den Marktkirchhof 1 haben wir als ersten Besucher den Chefredakteur der Goslarschen Zeitung eingeladen. Wir hatten ein interessantes Gespräch und er hat einen sehr  lesenswerten  Artikel geschrieben. Nachlesen kann man ihn im Archiv der Goslarschen Zeitung, wo er am 09.06.20 erschienen ist oder mit einem Klick das Bild vergrößern.

Und schon wieder eine Leseschwäche?

Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS´90/DIE GRÜNEN zur Stellungnahme des CDU-Ratsherrn Roschanski in der GZ vom 6.4.2020 bezüglich der möglichen Aufgabe des Friedhofs Feldstraße

Und schon wieder fällt ein CDU-Ratsherr dadurch auf, dass er nicht liest. Hoffentlich ist das nicht ansteckend – oder ist die CDU schon im Wahlkampfmodus und die neuen Gegner sind die Grünen, die mit verdrehten Halbwahrheiten erneut zur Richtigstellung gezwungen werden?

 

   Mehr »

Wer lesen kann, ist durchaus im Vorteil

Die Kritik von SPD und Grünen an der Kommunikation der Goslarer Stadtverwaltung mit dem Investor des Sennhütten-Projekts stieß nun ihrerseits auf Kritik der CDU-Ratsfraktion. "Die Behauptungen der rot-grünen Ratsvertreter seien ,schlichtweg falsch und völlig aus der Luft gegriffen'“, polterte CDU-Ratsherr Ralph Bogisch gegenüber der Goslarer Zeitung am 26. März. Zu diesem Vorwurf nimmt die Grüne Ratsfraktion wie folgt Stellung:   Mehr »

Baustelle am neuen "Harzcamp" besichtigt - GRÜNE legen Augenmerk aufs Außengelände

Vergangenes Wochenende besuchten die Ratsfraktion und die Parteivorsitzenden auf Einladung des Investors die Baustelle am am neuen „Harzcamp“. Die Einladung erfolgte aufgrund einer Anfrage und eines Antrags zu den Maßnahmen vor Ort. „Wir begrüßen die Entwicklungen am Campingplatz durchaus“, so die Fraktionsvorsitzende Sabine Seifarth. „Goslar muss endlich Stellplätze für Wohnmobilisten anbieten können und Campern ein ansprechendes Umfeld präsentieren“.

Selbstverständlich sind Umgestaltungen nötig, ... weiterlesen    Mehr »

Grüne im Landkreis Goslar unterstützen Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt

Zum Tag des Artenschutzes (03.03.) fordern die Goslarer Grünen zur Bekämpfung des anhaltenden Rückgangs unserer heimischen Tier- und Pflanzenarten wirksame gesetzliche Grundlagen zum Schutz der Natur. „Wir brauchen endlich die richtigen Grundlagen für den Arten- und Biotopschutz. Deshalb unterstützen wir das Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“, damit auch unsere Enkelkinder eine intakte, vielfältige Umwelt erleben können“, erklärte Vorstandssprecher Mathias Schlawitz. „Etwa die Hälfte der rund 11.000 Tier und Pflanzenarten in Niedersachsen sind bedroht; fast 2/3 ... weiterlesen   Mehr »

Mitgliederzulauf und neue Vorstandssprecherin

Bundesweit verzeichnen Bündnis 90/Die Grünen einen massiven Zugewinn an Neumitgliedern, so auch im Landkreis Goslar. Auch der Goslarer Kreisverband peilt inzwischen die 100-Mitglieder-Marke an und hatte zu einem Neumitgliedertreffen eingeladen. Gut ein Dutzend der kürzlich Beigetretenen war der Einladung nach Goslar gefolgt. Vorstandssprecher Mathias Schlawitz und Landtagsabgeordnete Julia Hamburg stellten Parteistruktur, Beteiligungsmöglichkeiten und aktuelle kommunalpolitische Themen vor. ...weiterlesen   Mehr »

Die Hälfte der Macht den Frauen – GRÜNER Zukunftstag im Landtag

Zum Zukunftstag lädt die GRÜNE Landtagsabgeordnete Julia Hamburg Mädchen aus dem Landkreis Goslar in den Landtag und in die GRÜNE Fraktion ein. Die Mädchen erwartet ein vielfältiges Programm rund um den Politikbetrieb. Sie werden nach einer Einführung in das Parlamentsgeschehen unter anderem eine echte Landtagsdebatte live miterleben, mit Abgeordneten sprechen und ihr Wissen testen können. „Wir freuen uns schon sehr, die Verantwortungsträgerinnen der Zukunft kennenzulernen“, so die Abgeordnete. ... Weiterlesen   Mehr »

GRÜNE Goslar rufen zur Teilnahme an dem Gegenprotest zum AfD-Bundesparteitag auf

Am kommenden Samstag, den 30.11.2019, findet in Braunschweig der AfD Bundesparteitag statt. Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft zu einem breiten Gegenprotest auf. Die Grünen Goslar schließen sich diesem Aufruf an. „Es ist wichtig, in Zeiten eines erstarkenden Rechtsextremismus, von rechtsterroristischen Angriffen und menschenfeindlichen Debatten ein gesellschaftliches Stoppzeichen zu setzen,“ so Julia Willie Hamburg, Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete. ... mehr   Mehr »

Lieblingsbuch am Freitag im November

Am Freitag, 29. November 2019, ist es soweit : Julia Willie Hamburg, unsere Landtagsabgeordnete aus der Region, wird im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Mein Lieblingsbuch am Freitag“ von Stadtbibliothek und Kreisvolkshochschule einige ihrer liebsten Bücher präsentieren.    

Anders als sonst üblich, findet die Veranstaltung nicht in ... mehr   Mehr »

Dialog über den dramatischen Zustand des Waldes im Harz

Auswirkungen des Klimawandels und umfangreiche Schäden durch Borkenkäfer lassen den Wald, auch und gerade bei uns im Harz, in einem dramatischen Zustand erscheinen. Diese Entwicklung führt aktuell zu einer emotional aufgeladenen Diskussion, ob das Motto „Natur Natur sein lassen“ der richtige Weg ist, oder umfangreiche Eingriffe erfolgen sollten.

Zu diesem Zweck veranstaltet der GRÜNEN Kreisverband Goslar am Donnerstag, 31. Oktober 2019, ab 18 Uhr einen Stammtisch im Brauhaus am Goslarer Marktplatz. Ziel ist es, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Dialog zu diesem Thema aufzunehmen, aber auch die Entwicklung des Waldes zu beleuchten. Als Gesprächspartner konnte dafür der Nationalparkleiter Andreas Pusch gewonnen werden, der im Gespräch konkrete Einblicke in die tägliche Arbeit und die zukünftige Entwicklung geben wird.

Da vor Ort nur begrenzte Plätze zur Verfügung stehen, wird um vorherige Anmeldung unter gruene-goslar@remove-this.t-online.de gebeten.

GRÜNE Goslar rufen zu beherztem Einsetzen für den Klimaschutz auf

„Was heute in der Welt passiert ist, ist beeindruckend,“ sagt Mathias Schlawitz, Sprecher der Goslarer Grünen. „Keine weltweite Demonstration war jemals so groß – das zeigt: Es ist Zeit zu handeln. Die Welt wartet darauf, dass sich etwas bewegt und nicht nur geredet wird. Es ist sehr beeindruckend, was in Goslar regelmäßig auf die Beine gestellt wird. Wir können uns bei den Jugendlichen nur eine Scheibe abschneiden. Es wird deutlich: Sie sind noch lange nicht müde und werden weiter auf ihr Recht pochen.“

„Wir fordern als GRÜNE ein Klimaschutzsofortprogramm. Alle Ebenen sind gefragt, kurzfristig zu handeln und alle Maßnahmen und Entscheidungen auf klimarelevanz zu überprüfen“, ergänzt Julia Willie Hamburg, Sprecherin der GRÜNEN Goslar und Landtagsabgeordnete. „Zudem soll das Land einen Klimafonds in Höhe von einer Milliarde Euro auflegen, um endlich den Grundstein für schnelles Handeln zu legen. Auch die Jugendlichen in Goslar haben heute erneut deutlich gemacht: Es muss schnell gehandelt werden, um die Klimakrise abzuwenden oder abzumildern.“

„Die Planung des Klimakabinetts indes ist enttäuschend,“ stellt Schlawitz fest. „Zu langsam, zu unambitioniert und einfach nichtssagend. Das ist eine Abkehr von Pariser Klimazielen durch Deutschland. Es gibt keine Wiederbelebung der Erneuerbaren Energien und der Einstieg in die CO2 Bepreisung ist vermurkst. Zudem ist fraglich, ob Maßnahmen ohne ordnungsrechtliche Konsequenzen überhaupt eine Wirkung entfalten. Ernst gemeintes Handeln sieht anders aus. Und von einer ernsthaften Förderung der Zukunftstechnologien wie Wasserstoff, Power to Gas ist auch wenig zu sehen.“

„Da ist das Engagement der Jugendlichen hingegen wegweisen.“ Fridays for Future habe heute deutlich gemacht, dass es mit Klimaschutz alleine nicht getan sei. Sie forderten Schule neu zu denken und Lernen anders und partizipativer zu organisieren. „Der Kultusminister hat mit Schule 2040 ein Projekt gestartet, um Schule von morgen zu denken. Das Engagement und das Selbstbewusstsein von Fridays For Future machen deutlich, dass wir Schülerinnen und Schülern heute ganz andere Fähigkeiten mitgeben müssen, um komplexe Probleme von morgen zu lösen und teamfähig zu arbeiten. Diese Impulse sollten bei einer Schule von morgen eine Rolle spielen,“ schließt die Bildungsexpertin aus dem Landtag ab.

Europaabgeordnete Viola von Cramon besucht den Oberharz

Die GRÜNE Europaabgeordnete für Südniedersachsen, Viola von Cramon, ist am Mittwoch, 31. Juli, auf Rundreise durch den Oberharz. Schwerpunkte des Besuchs sind das bergmännische UNESCO-Weltkulturerbe im Oberharz und innovative Zukunftsunternehmen. Zum Abschluss des Besuchs lädt Viola von Cramon zu einem offenen Europastammtisch ins Anno Tobak nach Clausthal-Zellerfeld ein. Das ausführliche Besuchsprogramm findet sich hier.

Aufbruchstimmung mit neuem Vorstand

17,24 Prozent bei der Europawahl im Landkreis Goslar und fast 20 Prozent in der Stadt Goslar: "Ein großartiges Ergebnis für unseren GRÜNEN Kreisverband", resümierten die beiden Vorstandssprecher Julia Hamburg und Mathias Schlawitz. Entsprechend von Aufbruchstimmung geprägt, verlief die jüngste Kreismitgliederversammlung in Liebenburg. Mit aktuell 84 Mitgliedern verzeichnet der Kreisverband einen neuen Rekordwert. Auch die Finanzlage gestaltet sich dadurch sehr solide. Beste Voraussetzungen also, künftig im Landkreis Goslar noch stärker auf grüne Themen zu setzen.

Die anstehende Vorstandsneuwahl ergab folgendes Ergebnis: Die Vorstandssprecher Julia Hamburg und Mathias Schlawitz wurden einstimmig wiedergewählt. Kassenwartin Angela Della kandidierte nicht wieder, ihr folgt Fabian Degen nach. Als Beisitzer komplettieren Sabine Seifarth, Simone Stolzenbach, Stefan Scheele, Karl-Heinz Weidanz und Claas Rühling den neuen Vorstand. Sünke Freiberger, Holger Plaschke und hans-Günter Reeb kandidierten nicht wieder. Als Kassenprüfer wurden Malte Sandweg und Fabian Pohl gewählt. Nach den Delegiertenwahlen für die Bundesdelegierten- und Landesdelegiertenkonferenz klang die Mitgliederversammlung mit einem zünftigen Grillfest aus.

Umweltministerium gibt Antworten ohne Inhalt - Schlawitz und Hamburg: Transparenzoffensive geht anders

Mit mehrwöchiger Verzögerung wurde die Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion von 28.02. gestern (29.04.) vom niedersächsischen Umweltministerium beantwortet.

„Eigentlich wollten wir endlich Antworten rund um das Verfahren und den Umgang in Bezug auf die überschrittenen Dioxin Grenzwerte bei den vorgeschriebenen Messungen bei Harzmetall, Grillo und Günther Metall“, so Julia Willie Hamburg, Grüne Landtagsabgeordnete. Zurecht habe die bisherige Informationspolitik zu erheblicher Verunsicherung geführt. Umweltminister Lies hatte daraufhin bei seinem letzten Besuch eine Transparenzoffensive angekündigt. „Wirklich Klarheit haben wir immer noch nicht!“ Die künftige Verkürzung der Messintervalle durch die Firmen auch durch die Intervention des Umweltministers sei zwar zu begrüßen. „Es ist nicht einzusehen, warum bei den Firmen die Messintervalle zwischen 6 Monaten und drei Jahren schwanken? Und warum wird nicht angestrebt, diese zu synchronisieren?“ Das könne beispielsweise darauf hindeuten, dass bei einzelnen Firmen schon vorher der Bedarf einer engmaschigeren Beobachtung gesehen wurde. Über die Gründe schweigt sich die Landesregierung jedoch aus. Auch eine klare Antwort zum Filterbypass bei der der Firma Günther Metall und der zugehörigen Betriebsgenehmigung wurde nicht gegeben. „Eine Transparenzoffensive geht anders! Anstelle von einer Salamitaktik sollte der Minister sich für Aufklärung und ein Informations- und Freiheitsgesetz einsetzen, damit die erhobenen Daten endlich auch regelmäßig der Bevölkerung zugänglich gemacht werden könnten,“ fordern die SprecherInnen des GRÜNEN Kreisverbandes Julia Hamburg und Mathias Schlawitz.

-> Mehr erfahren ...   Mehr »

GRÜNE erwarten Entschuldigung und Richtigstellung von FDP Goslar

„Es ist nicht zu fassen, welch billiger Propaganda Herr Wolff von der FDP sich hier bedient“, ärgern sich Julia Willie Hamburg und Mathias Schlawitz, Vorsitzende des Grünen Kreisverbandes Goslar. „So unredlich agiert man nicht in politischen Debatten.“ Der Vorsitzende der FDP Goslar Wolff hatte gegenüber der Goslarschen Zeitung behauptet, die GRÜNEN würden zur Schaffung von Wohnraum Enteignungen vornehmen und hierbei auch den kleinen Vermieter treffen, der eine Wohnung für seine Altersvorsorge gekauft habe. Die GRÜNEN würden hier gemeinsame Sache mit der radikalen Linken machen. „Das ist so postfaktisch, dass einem hierzu nicht viel einfällt“, betonen Hamburg und Schlawitz. „Wir können nur hoffen, dass die FDP nicht meint, sich noch mehr Verhaltensweisen bei der AfD abschauen zu müssen. Das geht zu weit! Wir erwarten eine Richtigstellung und Entschuldigung von der FDP. Eine Versachlichung dieser ernsten Debatte wäre angebracht. Die Wohnungsnot ist für viele Menschen sehr existentiell.“

-> Mehr erfahren...    Mehr »

Goslarer GRÜNEN-Fraktion fordert Fahrradstraße in der Breiten Straße

"Die Breite Straße wird zur offiziellen Fahrradstraße erklärt." So lautet der Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat der Stadt Goslar. Zur Beründung heißt es: Trotz „Zone 30“ in der unteren Altstadt habe sich die Sicherheitslage in der Breiten Straße für Radfahrer verschärft. Sie würden bedrängt, beschimpft, knapp überholt, oft sogar mit Gehwegnutzung seitens der Autofahrer in allen Abschnitten. Die Folge sei, dass immer mehr Radfahrer den Gehweg nutzten und somit wiederum die Fußgänger gefährdeten. Abgesehen davon, dass die meisten Hausausgänge direkt auf den Fußweg mündeten.

Farktionsvorsitzende Sabine Seifarth meint: "Seit langer Zeit werden Ratsanträge zur Situation der Radfahrer vertagt, abgeblockt und nicht ausgeführt (Fahradgaragen) mit dem Hinweis, es werde ein Radwegekonzept erarbeitet. Da die neue Saison beginnt und sich immer noch keine wegweisende Änderung der Situation abzeichnet, sind wir der Meinung, dass zumindest auf der am meisten von Fahrradfahrern genutzten Straße in der Innenstadt kurzfristig und ohne großen Aufwand die kritische Situation entschärft werden kann, bis ein komplett ausgearbeitetes Radwegekonzept für die Stadt vorliegt."

Bis dahin könnten in der Breiten Straße zudem bereits Erfahrungen mit „Fahradstraßen“ gesammelt werden.

Ressourcenwende auch im Goldschmiede-Handwerk

Unsere Europa-Kandidatin Viola von Cramon macht im Zuge des Wahlkampfes auch immer wieder Station in Goslar. Jüngst war sie bei Goldschmied Kim M. Schlicht zu Gast. Hier folgt ihr Bericht:

"Nachdem wir in Göttingen beim politischen Frühstück ausführlich über die Ressourcenwende und das Recycling von Wertstoffen gesprochen hatten, ging es nun beim Goldschmiede-Handwerk um die praktische Umsetzung der Fakten. Was bedeutet Recycling eigentlich für die Arbeit eines Goldschmieds und für die Produktion von Schmuck? Und wie kann ich den Bezug auf fair gehandelten Wertstoffen auch in der Schmuckproduktion sicherstellen?

Hierzu informierten wir uns im Rahmen eines Workshops vor Ort in Goslar bei Kim M. Schlicht und durften ,nebenbei' auch noch zwei wunderschöne Kettenanhänger aus eingeschmolzenem Silber produzieren. Vielen Dank für die Gastfreundschaft, die gute Bewirtung, die vielen Informationen und die selbst produzierten Unikate, die mich gern an diesen Termin erinnern werden.

Ein paar wichtige Fakten aus dem Goldschmiedekurs:

Für 1 GRAMM Rohstoff Gold werden eine 1 TONNE Erde bewegt.

In Muruntau (Usbekistan), der größten Goldmine der Welt, beträgt die Fläche im Tagebau knapp neun Quadratkilometer. 1.000 Fußballfelder hätten auf diesem Areal bequem Platz. (Zahlen 2015 unter Bezugnahme der Zahlen von U.S. Global Investors)

Nach wie vor ist das Recycling von Silber und Gold schwierig und kostenaufwendig, aber mit zunehmendem Rohstoffpreis werden die verschiedenen Verfahren wettbewerbsfähiger.

Diamanten werden zur Färbung radioaktiv bestrahlt."

Von Hannover aus ein klares Signal für die Meinungsfreiheit gesendet

In der kommenden Woche steht im EU-Parlament die entscheidende Abstimmung über die Urheberrechtsreform an. Deshalb demonstrierten am heutigen Samstag , den 23.03.2019, auch in Hannover tausende Menschen gegen die geplante Einführung von Uploadfiltern und eine Veränderung gegen den Artikel 13. Auch Teile der Grünen Landtagsfraktion und die Landesvorsitzende nahmen an der niedersachsenweit mobilisierten Demonstration teil.

„Es wird entscheidend darauf ankommen, dieses deutlich Signal auf der Straße auch in die Parlamente zu tragen“, sagt Julia Willie Hamburg, Grüne Landtagsabgeordnete und zuständig für die Großraumregion Braunschweig. Grüne und FDP im Niedersächsischen Landtag sprechen sich deshalb in der kommenden Woche in einem gemeinsamen Antrag gegen den dortigen Artikel 13, den sogenannten Uploadfilter, aus. „Es ist unsere Chance noch vor der Abstimmung im Europaparlament ähnlich wie Schleswig-Holstein ein geschlossenes Signal nach Europa zu senden, dass wir uns gegen die Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit aussprechen.“ Leider seien CDU und SPD dieses geschlossene Signal nicht wichtig. Stattdessen versuche die große Koalition die Initiative von GRÜNEN und FDP mit einem schwurbeligen Alternativantrag unter den Tisch zu kehren. „Der Landtagsantrag von SPD und CDU die Reform zu verschieben und die Richtlinie national anders umzusetzen geht vollkommen an der Debatte vorbei und gibt die Stimmungslage der Menschen in Niedersachsen überhaupt nicht wieder“, ärgert sich Julia Willie Hamburg. „Ich kann nur hoffen, dass die Goslarer Abgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch und Alexander Saipa hier noch Überzeugungsarbeit leisten und die Debatten aus den Straßen und Schulen in Goslar auch ins Parlament mitnehmen. Noch ist es nicht zu spät für ein geschlossenes Signal.“

Denn während die Urheberinnen und Urheber durch Uploadfilter keinen weiteren Cent verdienten und somit im Regen stehen bleiben, würden insbesondere kleine Plattformen durch Uploadfilter massiv geschädigt. Gleichzeitig würden große Konzerne nicht in die Verantwortung genommen. „Es braucht endlich einen fairen Ausgleich zwischen Kreativschaffenden und Plattformen. Dabei sollten die Urheberinnen und Urheber auch an den Erlösen von Lizenzierungen beteiligt werden, das wäre eine gerechte Lösung für alle Beteiligten. Aber CDU und SPD stecken leider erneut den Kopf in den Sand, anstatt Probleme zu lösen."

Europa-Wahlkampfauftakt mit Viola von Cramon

Vom 23. bis 26. Mai 2019 dürfen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament wählen. Bei uns in der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am 26. Mai 2019 statt.

Noch nie ging es bei einer Europa-Wahl um so viel: Zerbricht am Brexit am Ende auch die EU? Setzen sich die jüngsten Wahlerfolge EU-skeptischer und rechtspopulistischer Parteien auf europäischer Ebene fort? Denn sollte es diesen Parteien gelingen, eine gemeinsame Fraktion zu bilden, könnte dies die Agenda des Parlaments deutlich verändern und den Kurs der vertieften europäischen Integration infrage stellen.

Wir GRÜNE kämpfen in dieser Wahl für Klimaschutz, Demokratie und Gerechtigkeit in Europa. Für uns ist klar: Die Zukunft ist Europa, denn die großen Herausforderungen lösen wir nur gemeinsam! Darum: Mach mit! Der GRÜNE Kreisverband Goslar lädt herzlich zum Wahlkampfauftakt am Samstag, 23. Februar 2019, in das Hof-Café der Goslarschen Höfe, Okerstraße 32, ein. Bei einem geselligen Brunch ab 10:00 Uhr mit unserer Europa-Kandidatin Viola von Cramon möchten wir die GRÜNE Wahlkampfkampagne vorstellen.

Anmeldungen per E-Mail sind bis spätestens Sonntag, 17. Februar, möglich.

Goslarer GRÜNE wählten neuen Vorsitzenden

Während ihrer jüngsten Kreismitgliederversammlung haben die Goslarer GRÜNEN einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mathias Schlawitz folgt auf Claas Rühling, der aus privaten Gründen den Vorsitz vorzeitig aufgegeben hat. Der gelernte Industriefachwirt Schlawitz, der als Betriebsrat in der niedersächsischen Stahlindustrie aktiv ist, freute sich auf die anstehenden Aufgaben: „Ich möchte mich in Goslar für den Erhalt unserer Umwelt und die Verteidigung unserer liberalen Demokratie einsetzen. Gemeinsam mit dem Kreisvorstand der GRÜNEN möchte ich verstärkt auch zu Diskussionen vor Ort anregen und insbesondere das Thema Nachhaltigkeit auf die Agenda setzen.“ Insbesondere die aktuelle Debatte rund um den Betrieb von Schneekanonen und Wassermangel im Harz zeigten deutlich, dass in Goslar noch viele Antworten in Bezug auf nachhaltigen Tourismus und Auswirkungen des Klimawandels auf unsere Region vonnöten seien. „Hier will ich mich aktiv einbringen“, sagte Schlawitz am Rande der Versammlung.

„Wir GRÜNE gewinnen zunehmend an Zuspruch und das macht sich auch in unserer Mitgliederzahl und dem Interesse der Goslarerinnen und Goslarer bemerkbar,“ ergänzte Julia Willie Hamburg, Goslarer Kreisvorsitzende. „Es wird jetzt darauf ankommen, die Interessierten auch einzubinden und entsprechende Angebote auszubauen und zu etablieren. Hier liegt eine große Chance für die Goslarer Grünen. Ich freue mich deshalb besonders auf die Zusammenarbeit mit Mathias Schlawitz, der hier viele Ideen mitbringt.“ Schlawitz hatte auf der Kreismitgliederversammlung deutlich gemacht, dass er große Lust darauf habe, die Strukturen des Kreisverbandes weiterzuentwickeln und die interessierten Neumitglieder schnell einzubinden

Europawahl: Viola von Cramon auf Listenplatz 19

Während der GRÜNEN Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vom 9. bis 11. November in Leipzig ging es um die Kandidat*innenliste für die Europawahl 2019. Viola von Cramon, ehemalige Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Goslar-Northeim, wird vom Listenplatz 19 aus in den Wahlkampf starten. Sie ist eine von zwei Kandidatinnen, die vom GRÜNEN Landesverband Niedersachsen nominiert wurden. Katrin Langensiepen vom GRÜNEN Regionalverband Hannover kandidiert auf Listenplatz 9.

Von Cramon kandidiert für Europa

Auf ihrem Parteitag haben die GRÜNEN in Niedersachsen auch Voten für die Bundesliste zur Europawahl der GRÜNEN vergeben. Viola von Cramon, ehemalige Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Goslar-Northeim, erhielt eines der beiden niedersächsischen Voten. "Bei der Europawahl geht es um eine Richtungsentscheidung - wir GRÜNE werden darum kämpfen, dass die Rechtspopulisten in Europa das Rad nicht rumdrehen und nicht die Mehrheit im Europäischen Parlament gewinnen können", sagte sie den Delegierten in Celle. "Ich möchte mich in Europa dafür einsetzen, dass die Bürgerinnen in der Europäischen Union wieder Vertrauen in die Institutionen und Staat zurückgewinnen. Dafür brauchen wir mehr Solidarität in Europa, aber wir müssen auch den Kampf gegen Korruption von EU-Geldern und gegen den unerträglichen Steuerbetrug wie jetzt beim CumEx-Skandal aufnehmen.“

"Wir in Goslar freuen uns sehr, dass wir mit Viola eine versierte und engagierte Kandidatin für die Europaliste haben, die eng mit unserer Region verbunden ist", freut sich Julia Willie Hamburg, Vorsitzende des Goslarer Kreisverbandes. "Gerade Goslar kann von einer engagierten Europaabgeordneten mit Blick auf unsere Herausforderungen nur profitieren. Die Vernetzung ländlicher Räume, Digitalisierung, kluge Verkehrskonzepte: Viele Projekte in Goslar werden über EU-Fördermittel vorangebracht - da kann uns eine Kandidatin mit Herz für den Harz nur voranbringen."

Von Cramon hat auch ein Thüringer Votum erhalten. "Den Harz in Gänze voranzubringen, muss unser Anspruch sein", sagt von Cramon abschließend. "Ich möchte in Europa auch dafür da sein, über Landesgrenzen und Tellerränder hinauszuschauen."

GRÜNE Landtagsabgeordnete informierten sich über Situation in Goslar und im Harz

Die beiden niedersächsischen GRÜNEN Landtagsabgeordneten Julia Hamburg (Goslar) und Imke Byl (Gifhorn) absolvieren diese Woche eine gemeinsame Regio-Tour durch den Regionalverband Braunschweig. Los ging es heute, am 9. Oktober 2018, mit einem Stopp in Goslar. Das Gespräch mit Dr. Friedhart Knolle (BUND) und Wolfgang Moldehn sowie Matthias Koch (beide NABU) berührte aktuelle umweltpolitische Themen rund um den Nationalpark Harz. Schwerpunkte waren u.a. die Aspekte Altlasten, Tourismus, Verkehr und Luftverschmutzung. Eine weitere Station war der Kindergarten der Eltern-Kinder-Gruppe Goslar e.V.. Im dortigen Gespräch ging es um die aktuelle Situation der von der Elterninitiative in freier Trägerschaft unterhaltenen Einrichtung.

Informationsveranstaltung über das neue niedersächsische Polizeigesetz

In Niedersachsen plant die rot-schwarze Große Koalition ein neues Polizeigesetz, das massive Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und einen Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte enthält. Wir GRÜNE setzen auf einen starken Rechtsstaat mit gut ausgebildeter und ausgestatteter Polizei, eine Symbolpolitik oder pauschale Rechtsverschärfungen wollen wir nicht. Den Gesetzentwurf der niedersächsischen Landesregierung lehnen wir deshalb strikt mit aller Deutlichkeit ab. Auch in Goslar hat sich ein breites Bündnis gegen das Polizeigesetz gebildet.Aus diesem Grund laden BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Linke und das Bündnis gegen Rechtsextremismus gemeinsam zu einer Informationsveranstaltung zum neuen NPOG ein. Referenten sind die Rechtsanwälte Rasmus Kahlen und Sven Adam aus Göttingen. Die Veranstaltung beginnt am Mittwoch, 19. September, um 19:00 Uhr im Gemeindehaus St. Stephani, Obere Kirchstr. 4, 38640 Goslar.

Julia Willie Hamburg: "Teufelskreis an Brennpunktschulen durchbrechen"

Die Schulen in Niedersachsen bringen ganz unterschiedliche Voraussetzungen für die Beschulung ihrer Schülerinnen und Schüler mit. Auch in Goslar gibt es die Debatte um den Umgang mit sogenannten Brennpunktschulen. Dazu erklärtJulia Willie Hamburg, Grüne Abgeordnete für die Region Braunschweig:

„Wenn die Lebensbedingungen vieler Schülerinnen und Schüler von Armut geprägt sind, wenn ihre Eltern sie nur wenig in der Schule unterstützen können und wenn viele Schülerinnen und Schüler nur geringe deutsche Sprachkenntnisse haben, stehen Schulen vor großen Herausforderungen. Deshalb setzen wir uns im Landtag dafür ein, nach Hamburger Vorbild einen sogenannten Sozialindex zu entwickeln.“

Damit würde es möglich, den besonders belasteten Schulen zusätzliche Lehrkräfte, Sozialarbeiter*innen und weitere pädagogische Fachkräfte zuzuweisen. „Wir brauchen gerade an Schulen mit großen Herausforderungen zusätzliches Personal, damit Schülerinnen und Schüler entsprechend gefördert werden können“, soJulia Willie Hamburg.

Oft seien es gerade auch die Schulen mit schwierigen Voraussetzungen, die unter einer schlechten Unterrichtsversorgung litten. „Wir erleben derzeit einen regelrechten Teufelskreis. Es gibt Schulen, an denen Gewalt, schwierige Lernverhältnisse und schlechte Schulabschlüsse tägliche Realität sind. Die Lehrkräfte an diesen Schulen stehen vor besonderen pädagogischen Herausforderungen und einer übermäßigen Arbeitsbelastung. Entsprechend ist auch die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber an diesen Schulen gering. Eine schlechte, personelle Ausstattung der Schulen ist dann die Regel. Der Handlungsbedarf ist hoch. Es gilt, diesen Kreislauf endlich zu durchbrechen,“ erörtert Julia Willie Hamburg, Landtagsabgeordnete für die Region Braunschweig.

Mit ihrem Antrag, den die Grünen heute ins Landtagsplenum einbringen, setzen sie sich dafür ein, 1.000 zusätzliche Stellen für Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte und Schulsozialarbeiter*innen zu schaffen, mit denen die Schulen zusätzlich unterstützt werden können. Das von der Landesregierung angekündigte Modellprojekt zur Unterstützung von 20 Brennpunktschulen sei hier nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Ein weiteres Modellprojekt löst die täglich auftretenden Probleme an den Schulen nicht. Wir brauchen endlich eine dauerhafte Lösung des Problems. Der Kultusminister muss endlich liefern“, fordert Julia Willie Hamburg.

GRÜNER Aufbruch 2018: Weiterentwicklung der Parteistrukturen und Europawahlkandidatur von Viola von Cramon

Während ihrer Mitgliederversammlung im Berghotel Sankt Andreasberg diskutierten die GRÜNEN des Kreisverbandes Goslar die Weiterentwicklung ihrer Strukturen. Der Landesvorsitzende Stefan Körner war zu diesem Anlass aus Hannover angereist, um von der landesweiten Diskussion zur Weiterentwicklung „Grüner Aufbruch 2018“ zu berichten. Zudem sprach der GRÜNE Kreisverband mit einem Votum für Viola von Cramon seine Unterstützung für die Kandidatur der ehemaligen Bundestagsabgeordneten für die Europawahl 2019 aus.

„Nach den beiden Wahlen im letzten Jahr müssen wir Grünen uns ernsthaft die Frage stellen, warum unser Zuspruch zwischen den Wahlen und direkt nach den Wahlen immer so hoch ist und bei den Wahlen die Menschen dennoch das Kreuz an anderer Stelle setzen,“ erörterte Julia Willie Hamburg, GRÜNE Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, den Hintergrund dieses ganztätigen Treffens in Sankt Andreasberg. „Stefan Körner hat uns hierfür auch spannende Impulse aus Mitgliederbefragungen und landesweiten Debatten gegeben.“

-> Mehr erfahren...   Mehr »